Fachtagung am 10. und 11. Mai 2022 in Berlin
Kommunalfinanzen 2022
Aktuelle Entwicklungsfragen der Kommunalfinanzen
Fachtagung für Führungskräfte und Mitarbeiter:innen aus dem Finanz- und Rechnungswesen, dem Controlling sowie Mandatsträger:innen; weitere Interessenten, z.B. Rechnungsprüfer:innen
Das war unsere Tagung "Kommunalfinanzen 2022".
Sehr geehrte Fortbildungsinteressierte,
über Jahre hinweg konnte man den Eindruck gewinnen, dass Deutschland eine Insel der Glückseligkeit ist und in Geld schwimmt. Jahr für Jahr schlossen die Haushalte des Bundes, der Länder und der Kommunen mit kräftigen Überschüssen ab. Doch mit der Corona-Pandemie brach diese Entwicklung abrupt ab. Die immensen Ausgaben, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern, haben die öffentlichen Schulden in Deutschland innerhalb von zwei Jahren auf ein Rekordniveau ansteigen lassen.
Die Folgen werden die öffentlichen Haushalte massiv belasten. Diese vielschichtigen Probleme greift unsere Fachtagung auf und diskutiert sie im Kreise der anwesenden Praktiker:innen. Analysiert wird zudem das Programm der neuen Ampelkoalition. Dabei stehen u.a. die Schwerpunkte Zukunftsinvestitionen, Klimaresilienz, Mitfinanzierung der Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich, Stärkung der Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen, Lösung der Altschuldenproblematik der Kommunen, Neustrukturierung der Förderprogramme, Digitalisierung der Verwaltung und Straffung des Verwaltungs-, Planungs- und Genehmigungsverfahrens im Mittelpunkt.
Wie in den Vorjahren bietet die Tagung zu den einzelnen Themen unterschiedliche Lösungsansätze und unterstützt die Teilnehmer:innen, die komplexen Fragen der Praxis zu beantworten. Die Fachtagung richtet sich sowohl an langjährige als auch an erstmalig mit der Fachmaterie befasste Bedienstete. Die Tagung findet in hybrider Form statt. Interessenten können die Tagung somit entweder vor Ort in Präsenz oder online verfolgen bzw. im Nachgang eine Aufzeichnung erwerben. Wir freuen uns über Ihr Interesse und Ihre Teilnahme.
Tagungsorganisation
Tagungsablauf
Dienstag, 10. Mai 2022
08:45 Uhr
Begrüßung und Eröffnung
Katja Knorscheidt, Geschäftsführerin des KBW e. V.
09:00 Uhr
Neue Koalition - neue Konzepte zur Stärkung der Kommunalfinanzen? Eine kritische Wertung des Koalitionsvertrages
N.N.
10:00 Uhr
Zinswende und nachhaltige Transformation als Kostentreiber? Warum sich die Kommunen auf steigende Finanzierungskosten einstellen sollten
Stefan Becker
11:30 Uhr
Kommunikationspause
11:50 Uhr
Finanzgeschäfte im Visier. Kommunale Haushaltswirtschaft als Strafbarkeitsrisiko. Was lehrt uns der Greensill-Fall?
Ekkehard Grunwald
12:45 Uhr
Mittagspause
13:45 Uhr
Die Grundsteuerreform: Welche Auswirkungen hat sie auf Grundstücksbesitzer? Was ist jetzt zu tun?
Dr. Melanie Köstler und Meike Munderloh
14:45 Uhr
Kommunikationspause
15:15 Uhr
Podiumsdiskussion Die Kommunalfinanzen nach der Corona-Pandemie in schwerer See? Neue Koalition, neue Konzepte?
Moderation Ekkehard Grunwald
16:30 Uhr
Ende des 1. Veranstaltungstages
Für Interessenten:
17:00 Uhr
Beginn des Rahmenprogramms
20:00 Uhr
Arbeitsessen im Tagungshotel
Mittwoch, 11. Mai 2022
Fortsetzung der Tagung in zwei parallelen Fachforen
Fachforum I: Haushaltsrecht und Digitalisierung
09:00 Uhr
IPSAS, EPSAS und kommunales Rechnungswesen – Auswirkungen einer Umstellung von kommunalem Haushaltsrecht auf IPSA
Prof. Dr. Berit Adam
Kommunikationspause
11:00 Uhr
Onlinezugangsgesetz (OZG) und E-Government-Gesetze (EGovG). Ist das Ziel noch erreichbar? Eine kritische Wertung
Axel Linke
Fachforum II: Strategisches Finanzmanagement
09:00 Uhr
Optimierte Haushaltsplanung in Kommunen – geringerer Aufwand bei höherer Planungssicherheit
Dr. Christian Müller-Elmau
Kommunikationspause
11:00 Uhr
Strategische Investitionsplanung in Kommunen – Wunsch und Wirklichkeit in Einklang bringen
Stephan Lübke
12:15 Uhr
Podiumsdiskussion: Föderalismus, Digitalisierung und öffentliche Finanzen – Praxisbeispiele und offene Fragen
13:30
Ender der Tagung
Für Interessenten
anschl.
Mittagessen
Tagungsinhalt
Neue Koalition - neue Konzepte zur Stärkung der Kommunalfinanzen? Eine kritische Wertung des Koalitionsvertrages
Herr Prof. Dr. Thomas Lenk
Der Koalitionsvertrag greift zu den Bund-Länder-Kommunalfinanzen zentrale Forderungen der kommunalen Spitzenverbände auf. Die Ampelkoalition will u.a. mehr Investitionen in bezahlbare Wohnungen und für den Klimaschutz. Zudem bekennt sie sich zu einem starken öffentlichen Nahverkehr als Kernstück einer nachhaltigen Mobilität, zu einer verbesserten Digitalisierung, einer Entbürokratisierung des Digitalpakts. Vorgesehen ist die Einführung einer Kindergrundsicherung und eines Bürgergeldes (als Ersatz für Hartz-IV). Schließlich soll eine Lösung für das Altschuldenproblem, die bereits lange gefordert wurde, gefunden werden. Viele dieser und auch weiterer im Koalitionsvertrag fixierten Vorhaben verursachen einen hohen Finanzbedarf. Im Vortrag werden die aus Sicht der Kommunen wesentlichen Punkte des Koalitionsvertrages bewertet und Lösungsvorschläge unterbreitet.
Zinswende und nachhaltige Transformation als Kostentreiber? Warum sich die Kommunen auf steigende Finanzierungskosten einstellen sollten
Herr Stefan Becker
Die Corona-Krise hält an. Die Krise ist in Form von Mindereinnahmen und Mehrausgaben in vielen kommunalen Haushalten unmittelbar spürbar. Die Lücke zwischen dringendem Investitionsbedarf und vorhandener finanzieller Ausstattung ist vielerorts nicht geschlossen. Um unterfinanzierten Kommunen Handlungsspielraum zu verleihen, bedarf es weiterer Fördermaßnahmen und Finanzierungen. Gleichzeitig ist die Inflationsrate zwischenzeitlich auf den höchsten Stand seit Jahrzehnten gestiegen. Fraglich ist daher, ob die Europäische Zentralbank (EZB) ihre geldpolitische Zurückhaltung weiterhin durchhalten kann. Das Szenario einer Zinswende ist zum Jahreswechsel 2021/22 realistischer geworden. Wenn sich diese Entwicklung fortsetzt, hätte dies spürbare Auswirkungen auf die Finanzierungskosten der Kommunen. Darüber hinaus sind sowohl die EU-Kommission als auch die Bundesregierung fest entschlossen, die nachhaltige Transformation von Gesellschaft und Wirtschaft voranzutreiben. Die Europäische Kommission hat zu diesem Zweck - unter Einbindung ihrer Bankenregulierungsbehörden - ein umfangreiches Maßnahmenpaket verabschiedet. Ein zentraler Bestandteil dieses Paketes ist die „EU-Taxonomie“. Diese schafft eine Klassifikation für nachhaltige Transformationsbeiträge von Banken und hat somit eine besondere Bedeutung für den Finanzsektor. Über das Kreditgeschäft werden diese Anforderungen, die eigentlich an die Banken gerichtet sind, aber auch bei den Kommunen ankommen. Der Vortrag zeigt auf, wie die aktuellen Entwicklungen auf den Finanzmärkten und deren nachhaltige Transformation geeignet sein könnten, zu einem Kostenanstieg in der Kommunalfinanzierung beizutragen.
Schwerpunkte:
- Aktuelle Entwicklungen auf den Finanzmärkten
- Ursachen und Gründe für die Inflations- und Zinsentwicklungen
- Wie wirkt sich die nachhaltige Transformation auf die Kommunalfinanzierung aus?
- Wie können sich die Kommunen auf diese Entwicklungen einstellen?
Finanzgeschäfte im Visier. Kommunale Haushaltswirtschaft als Strafbarkeitsrisiko. Was lehrt uns der Greensill-Fall?
Herr Ekkehard Grunwald
Cross-Border-Leasing, Swap-Geschäfte und nun die kürzlich geschlossene Greensill-Bank. Die Historie verlustträchtiger Geschäftsabschlüsse von Kommunen ist lang; ebenso die Liste der betroffenen Kommunen und (öffentlichen) Unternehmen. Und Greensill ist ja nicht der Fall einer Insolvenz einer Bank. 2016 brach die Maple Bank GmbH zusammen. Während hier noch der größte Teil der Einlagen in Höhe von 225 Mio. € von Kommunen und Bundesländern über die Einlagensicherung der privaten Banken abgedeckt war, ist diese Frage bei Greensill noch nicht abschließend geklärt. Hätten die Entscheidungsträger, die diese Geldanlagen tätigten, die Risiken erkennen können? Liegen haftungsrelevante Aspekte vor? Der Fall Greensill wirft noch einmal grundsätzliche Fragen nach der Sorgfaltspflicht und einer möglichen Haftung von Entscheidungsträgern in Kommunen und kommunalen Unternehmen auf. Im Vortrag werden die Risiken der Finanzgeschäfte aufgezeigt und ein Überblick über die haftungs- und versicherungsrechtlichen Folgen gegeben. Zudem soll der Frage nachgegangen werden, welche Sorgfaltspflichten bei kommunalen Geldanlagen erfüllt sein müssen und wer bei Verlusten haftet.
Die Grundsteuerreform: Welche Auswirkungen hat sie auf Grundstücksbesitzer? Was ist jetzt zu tun?
Frau Dr. Melanie Köstler und Frau Meike Munderloh
Der Bund hat im November 2019 mit der Verabschiedung des Grundsteuer-Reformgesetzes (GrStRefG) neue Bewertungsregeln geschaffen. Für einen Übergangszeitraum bis Ende 2024 gelten die bisherigen Regelungen zur Erhebung der Grundsteuer. Die erste Hauptfeststellung der neuen Grundstückswerte erfolgt zum Stichtag 1. Januar 2022 und bildet die spätere Bemessungsgrundlage. Nach langer Diskussion hat der Gesetzgeber die Länderöffnungsklausel in Art. 72 Abs. 3 S. 1 GG neu eingeführt, die den Bundesländern abweichende Regelungskompetenzen einräumt. Sieben Bundesländer haben sich hierdurch dazu entschieden, vom sog. Bundesmodell abzuweichen. Durch die Implementierung der Öffnungsklausel kommt es letztlich zu einem Flickenteppich an unterschiedlichen Regelungen. Für Eigentümer als Steuerschuldner und auch für Mieter als wirtschaftliche Träger besteht seitdem Unsicherheit, wie sich die Grundsteuerreform auf die Steuerbelastung ab 2025 auswirken wird. Das Bundesmodell und die einzelnen Ländermodelle werden ohne Zweifel früher oder später einer verfassungsrechtlichen Prüfung unterzogen werden. Dabei haben die Länder mit eigenen Modellen die Verfassungskonformität selbst zu verantworten. Festzuhalten ist, dass sich kein Modell, insbesondere das Bundesmodell von verfassungsrechtlicher Kritik gänzlich freimachen kann. Es ist daher bereits jetzt absehbar, dass weitere Rechtsänderungen aufgrund verfassungsgerichtlicher Entscheidungen folgen könnten. Unser Vortrag gibt einen Überblick über die neuen Bundesregelungen sowie die Abweichungen der Bundesländer und zeigt auf, welche Auswirkungen die Reform auf Bürger hat und welche Schritte jetzt anstehen.
IPSAS, EPSAS und kommunales Rechnungswesen - Auswirkungen einer Umstellung von kommunalem Haushaltsrecht auf IPSAS
Frau Prof. Dr. Berit Adam
Von 2016 bis 2020 wurde der Einzelabschluss des Jahres 2014 einer nordrhein-westfälischen Kommune der GK 3 nachträglich auf IPSAS umgerechnet, um die Ergebnisse mit einer im Jahr 2012 erfolgten Umrechnung des Gesamtabschlusses des Jahres 2010 einer nordrhein-westfälischen Kommune der GK 6 vergleichen zu können. Der Vortrag stellt die wesentlichen Ergebnisse der Umrechnung vor und beinhaltet Empfehlungen zur Ausgestaltung künftiger EPSAS aus wissenschaftlicher Sicht.
Schwerpunkte:
- Aktueller Stand des EPSAS-Prozesses
- Wesentliche Veränderungen bei der Umrechnung des NKF-Abschlusses der beiden Projekte im Vergleich
- Schlussfolgerungen aus den Umstellungsprojekten
- Vorschläge für die künftige Ausgestaltung von EPSAS
Onlinezugangsgesetz (OZG) und E-Government-Gesetze (EGovG). Ist das Ziel noch erreichbar? Eine kritische Wertung
Herr Axel Linke
Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz - OZG) von August 2017 verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 über Verwaltungsportale auch elektronisch anzubieten (§ 1 OZG). Das OZG gilt zwar für Kommunen nicht unmittelbar, aber mittelbar, da die Länder verpflichtet sind, ihre Digitalisierungspflichten entsprechend weiterzugeben. Damit spielen Kommunen eine wichtige Rolle bei der Umsetzung des OZG und müssen eine Vielzahl vor Ort anfallender Verwaltungsleistungen, vom Meldewesen über die KFZ-Zulassung bis hin zur Sperrmüllkarte umsetzen. Die Zeit bis zum Jahresende ist knapp bemessen. Es fragt sich, ob angesichts der aktuellen Probleme in den Kommunen das Ziel erreichbar ist. Im Vortrag wird ein Zwischenfazit gezogen und hier insbesondere ein Blick auf die zu digitalisierenden Prozesse im Finanzwesen geworfen.
Schwerpunkte:
- Überblick über die Rechtslage
- EfA-Prinzip, OZG und Leika, FIM
- Themenfeldführerschaft am Beispiel Niedersachsen
- Servicekonto, payment, BUS (Bürgerinformationssystem)
- Umsetzung in den Kommunen: Voraussetzungen und Unterstützung durch das Land
- (Kosten-)Risiken und Ausblick – wer zahlt die Zeche?
Optimierte Haushaltsplanung in Kommunen – geringerer Aufwand bei höherer Planungssicherheit
Herr Dr. Christian Müller-Elmau
Viele Kommunen tun sich schwer mit der Aufstellung ihrer Haushalte: die Verfahren sind veraltet und damit fehleranfällig und aufwendig. Und später stellt sich heraus, dass das Rechenergebnis deutlich von den Planansätzen abweicht. Die Folgen sind Unsicherheit bezüglich der unterjährigen Haushaltsentwicklung, Unsicherheit bezüglich der mittelfristigen Finanzplanung, Unsicherheit bezüglich Rechtskonformität der aufgestellten Haushalte. Und damit nicht genug führen veraltete Haushaltsaufstellungsverfahren zur Unzufriedenheit bei den beteiligten Akteuren, insbesondere der Politik. Im Vortrag zeigt der Referent, wie eine moderne Haushaltsplanung methodisch, technisch und prozessual aussehen kann. Anhand von konkreten Lösungen und Praxisbeispielen wird deutlich, dass sich die Planaufstellung wesentlich einfacher, aussagekräftiger und interaktiver vornehmen lässt. In der sich anschließenden Diskussion sollen die Herausforderungen zur Realisierung der Ansprüche an ein zeitgemäßes Verwaltungsmanagement auch für kleinste Kommunen diskutiert werden.
Schwerpunkte:
- Ziele einer modernen Haushaltsplanung
- Planungs- und Prognosetechniken, Eckwerteermittlung, Strategie und Ziele
- Unterjährige Prognose und überjährige Planung
- Digitale Haushaltsplanung, Interaktive Plangestaltung
Strategische Investitionsplanung in Kommunen – Wunsch und Wirklichkeit in Einklang bringen
Herr Stephan Lübke
Der Planung kommunaler Haushalte geht regelmäßig ein „Tauziehen“ der Fachbereiche und Politik um Maßnahmen, Investitionen und Projekte voraus. Jeder Beteiligte hat oft nur die eigenen Interessen im Blick; weil häufig objektive Maßstäbe zur Investitionsbewertung fehlen. Im schlimmsten Fall wird nicht nur fehl- sondern auch überinvestiert, was erhebliche Gefahren für die dauernde Leistungsfähigkeit einer Kommune birgt. Der Referent stellt die Grundzüge eines mehrstufigen Modells zur strategischen Priorisierung von Investitionen im Zuge der Haushaltsplanung vor. Dabei geht er auf die einzelnen Schritte von der Bedarfsermittlung, der Maßnahmenbewertung bis zum Beschluss des Haushaltsplans ein. In der anschließenden Diskussion steht die Frage im Vordergrund, welche Chancen und Risiken diese optimierte Investitionsplanung mit sich bringt.
Schwerpunkte:
- Status Quo der Investitionsplanung
- Bewertungsmodell zur strategischen Investitionsplanung
- Kriterien zur Bewertung von Investitionen
- Fahrplan zur Umsetzung des Modells
Referent:innen
Prof. Dr. Berit Adam
Berit Adam ist seit 2008 Professorin für Public Management an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Ihre Promotion erfolgte im Jahr 2003 an der Universität Speyer bei Herrn Prof. Dr. Klaus Lüder. Zwischen 2003 und 2008 war sie als freiberufliche Beraterin und Dozentin in Fragen der Umstellung des kommunalen Haushalts auf die Doppik tätig. Ihre Lehr- und Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich der nationalen Rechnungslegung von öffentlichen Gebietskörperschaften und Nonprofit-Organisationen und der internationalen Rechnungslegung im öffentlichen Sektor.
Ekkehard Grunwald
Herr Ekkehard Grunwald ist seit 2015 Stadtkämmerer und Beigeordneter der Stadt Recklinghausen, nachdem er zuvor seit 2000 Stadtkämmerer in Salzgitter war. Er ist Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Städtetages und des Städtetages NRW sowie im Verwaltungsrat der KGSt. Nach einer Ausbildung bei der Stadtsparkasse Kassel hat er Rechtswissenschaft in Göttingen studiert und das 2. Staatsexamen beim OLG Celle abgelegt. Seit Oktober 2018 ist er assoziiertes Mitglied im Zentrum für wissenschaftliches, interdisziplinäres Risikomanagement und Nachhaltigkeit (ZWIRN) an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften.
Stephan Lübke
Stephan Lübke arbeitet seit 5 Jahren am Institut für Public Management in Berlin. Er verantwortet den Bereich Wirtschaftlichkeitsrechnungen, Vergabewesen und Fördermittelmanagement und berät hierzu Kommunal-, Landes- und Bundesbehörden. Als studierter Tourismusmanager entwickelt er weiterhin für Städte und Gemeinden sowie für einzelne kommunale Einrichtungen Tourismus- und Marketingkonzepte. Er moderiert Veranstaltungen mit Bürgerbeteiligung und gibt Seminare an verschiedenen kommunalen Fortbildungsakademien.
Dr. Christian Müller-Elmau
Herr Dr. Christian Müller-Elmau schloss 2003 sein Studium zum Öffentlichen Verwaltungsmanagement ab und war im Jahr 2004 Mitbegründer des Instituts für Public Management. Heute leitet er die Institution und arbeitet mit einem Team aus Fachkräften an der Verbesserung der Wirkung neuer Steuerungsinstrumente in Kommunen, Landes- und Bundesbehörden. Der Schwerpunkt liegt auf Managementinformationen zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit von Verwaltungsleistungen. Für die Vermittlung der Lösungsansätze arbeitet er in Projekten, gibt an Fortbildungsinstituten und Hochschulen Seminare und veröffentlicht Fachbücher mit ausführlichen Praxisbeispielen.
Rahmenprogramm
Centrum Judaicum - Neue Synagoge
Die Neue Synagoge war mit ihren 3200 Sitzen das größte jüdische Gotteshaus in Deutschland. Erfahren Sie bei der einstündigen Führung, was eine Synagoge ausmacht und warum gerade diese Synagoge – unabhängig von Ihrer Größe – einzigartig in Deutschland ist. Erfahren Sie mehr darüber, warum sich hier im Gegensatz zu Kirchen keine Bilder an der Wand fanden, über die imposante Architektur und den Architekten Eduard Knoblauch, die bis heute bedeutende „Schwedler-Kuppel“. Was hat der jüdische Philosoph Moses Mendelssohn mit der Synagoge zu tun, wie sah jüdisches Leben in Berlin um 1900 aus? Was bedeutete es damals und heute Jude in Deutschland und Berlin zu sein. Und warum wurde diese Synagoge während des Novemberpogroms 1938 im Gegensatz zu vielen anderen Synagogen nicht in Brand gesteckt? Erleben Sie heute gelebtes Judentum bei einem Besuch des Synagogenraumes. Die Guides freuen sich auch auf Ihre Fragen.
Bundesministerium für Finanzen
Das Detlev-Rohwedder-Haus an der Wilhelmstraße gelegen, ist seit August 1999 Hauptsitz des Bundesministeriums der Finanzen. Das Haus wurde 1935-1936 nach den Plänen des Architekten Ernst Sagebiel erbaut und galt als eines der Prestigeobjekte des nationalsozialistischen Regimes in Berlin. Hier war bis Kriegsende das Reichsluftfahrtministerium angesiedelt; hier war das Machtzentrum Hermann Görings. Das Gebäude war jedoch auch Heimat des Widerstandes gegen das NS-Regime: Bis zu ihrer Enttarnung war das Haus Wirkungsstätte von Mitgliedern der Widerstandsgruppe „Rote Kapelle“. Von zentraler Bedeutung ist der Ort aber auch für die Geschichte der DDR: Am 07. Oktober 1949 erklärte sich hier der Deutsche Volksrat, eine Art Ersatzparlament der sowjetischen Besatzungszone, zur provisorischen Volkskammer und setzte die Verfassung der DDR in Kraft. Mehr über das Gebäude und das Wirken des heute dort beherbergten Bundesministeriums der Finanzen erfahren Sie in unserer Führung.
Tagungsort
ABACUS Tierpark Hotel Berlin
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62
Fax +49 (0) 30 - 51 62 – 400
Website Abacus Tierpark Hotel
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62
Fax +49 (0) 30 - 51 62 – 400