Fachtag am 13. September 2023 in Berlin
Sozialrecht - SGB IX 2023
BTHG – Entwicklungen, Probleme und konkrete Rechtsfragen in der Praxis
Fachtag für Leistungsträger:innen (auch nach § 35a SGB VIII, Jobcenter, Pflegeversicherungen) und Leistungserbringer:innen, Case Manager:innen, Betreuer:innen, Behindertenvertreter:innen von Kämmereien, Rechnungsprüfung, kommunalen Unternehmen
Das war unsere Tagung "Sozialrecht - SGB IX 2023".
Sehr geehrte Fortbildungsinteressierte,
im Rahmen unseres Fachtages zum BTHG haben wir seit 2020 die Reform der Eingliederungshilfe und die damit einhergehenden Änderungen thematisiert. Im Januar 2023 sollte die letzte Reformstufe umgesetzt werden. Auch wenn diese „Baustelle“ noch offen ist, zeichnet sich ab, dass sich der Fokus des Fachtages künftig ändern wird.
In diesem Jahr werden wir das Reformvorhaben BTHG noch einmal in den Blick nehmen und auch Schnittstellen zur anderen großen Reform im Sozialrecht – das Bürgergeld – betrachten. Mit weiteren Themen und Diskussionsangeboten möchten wir Ihnen Anregungen für die Praxis geben und auf Problemlösungen aufzeigen.
Sie können diesen Fachtag entweder vor Ort besuchen oder den Tagungsbeiträgen online folgen sowie eine Videoaufzeichnung erwerben. Unsere Gäste vor Ort haben die umfassende Möglichkeit, mit Expert:innen ins Gespräch zu kommen und sich mit Fachkolleg:innen auszutauschen.
Das Team des Kommunalen Bildungswerks e. V. freut sich, Sie zu diesem Fachtag live oder online begrüßen zu dürfen.
Tagungsorganisation
Tagungsablauf
Mittwoch, 13. September 2023
10:00 Uhr
Eröffnung und Begrüßung
Katja Knorscheidt, Geschäftsführerin KBW e.V.
10:10 Uhr
BTHG – wo stehen wir? Umsetzung der letzten Reformstufe und aktuelle Rechtsprechung.
Christian Au
11:15 Uhr
Kommunikationspause
11:30 Uhr
Fachkonzepte als mögliche Treiber der Umsetzung der UN-BRK - Auseinandersetzungserfordernis sowohl für Leistungserbringer als auch Leistungsträger
Stefanie Gellert-Beckmann
12:30 Uhr
Mittagspause
13:30 Uhr
Gewaltschutzkonzepte
Dr. Ursula Pitzner
14:15 Uhr
Kommunikationspause
14:45 Uhr
Bürgergeld und Eingliederungshilfe – Schnittstellen und Wechselwirkungen
Christian Au
15:30 Uhr
Abschlussdiskussion -Hat das Reformvorhaben BTHG die Erwartungen erfüllt?
16:00
Ende des Fachtages
Moderation: Dr. Ursula Pitzner
Tagungsinhalte
BTHG – wo stehen wir? Umsetzung der letzten Reformstufe und aktuelle Rechtsprechung.
Christian Au
In diesem Vortrag wird die ursprünglich angedachte Umsetzung der letzten Reformstufe zum 1.1.2023 thematisiert. Praxisprobleme zum leistungsberechtigten Personenkreis werden unter Einbeziehung aktueller Rechtsprechung beleuchtet. Einzelne Urteile zum Leistungsrecht der Eingliederungshilfe (z.B. Assistenz auf einer Nordsee-Kreuzfahrt) werden vorgestellt
Fachkonzepte als mögliche Treiber der Umsetzung der UN-BRK - Auseinandersetzungserfordernis sowohl für Leistungserbringer als auch Leistungsträger
Stefanie Gellert-Beckmann
Schwerpunkte
- Kontext: Fachkonzepte als Vertragsgrundlage der LVV nach § 125 SGB IX; BTHG als Reform zur Umsetzung der UN-BRK incl. Vorstellen einiger relevanter Normen (Artikel) der UN-BRK
- Fachliche Ansätze zur Umsetzung von spezifischen Aspekten der UN-BRK: Paradigmen Selbstbestimmung und Teilhabe und Recht auf Gesundheit
- Vorstellen folgender Ansätze: Fachkonzept Sozialraumorientierung, Methoden zur Umsetzung von Partizipa-tion und Konzept der Gesundheitssorge (unter Berücksichtigung der Erwartungen der LT/ BAGüS an Qualität und Wirksamkeit)
Gewaltschutzkonzepte
Dr. Ursula Pfitzner
Das Risiko, Gewalt zu erleben, ist für Menschen mit Behinderung, insbesondere für betroffene Frauen und Kinder, besonders hoch. Überall da, wo schutz- und hilfebedürftige Menschen in institutionellen Kontexten leben oder arbei-ten, stellt sich die Frage, wie dort ein sicherer Ort gewährleistet werden kann. So sind auch Leistungsanbieter der Eingliederungshilfe verpflichtet, wirksame präventive Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt einrichtungsspezifisch zu entwickeln und umzusetzen. Gewaltschutzkonzepte sind nicht nur Grundlage für die Erteilung einer Betriebserlaubnis, auch Rehabilitationsträger und Integrationsämter wirken bei der Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben darauf hin, dass u.a. auf dieser Basis der Schutzauftrag von den Leistungserbringern umgesetzt wird.
Bürgergeld und Eingliederungshilfe – Schnittstellen und Wechselwirkungen
Christian Au
Wer Eingliederungshilfe bezieht, ist häufig auch auf Grundsicherungsleistungen angewiesen. Erwerbsfähige
Leistungsempfänger:innen erhalten seit dem 1.1.2023 Bürgergeld nach dem reformierten SGB II. Das Jobcenter ist, im Rahmen des Gesamtplanverfahrens nach § 117 SGB IX zu beteiligen. Leistungsrechtlich kann ein Mehrbedarf beim Bürgergeld bestehen, wenn Eingliederungshilfe zur Teilhabe an Bildung geleistet wird. Generell sind die Jobcenter nach § 9 SGB IX aufgefordert, mögliche Rehabilitationsbedarfe zu erkennen und sind regelhaft am Teilhabeplanverfahren zu beteiligen.
Referent:innen
Christian Au
Christian Au ist seit 2004 als Rechtsanwalt insbesondere im Sozialrecht tätig. Hauptberuflich war er bis März 2009 bei einer gesetzlichen Krankenversicherung angestellt. Er war einige Jahre als Berufsbetreuer tätig. Ehrenamtlich bekleidet er das Amt des Behindertenbeauftragten der Hansestadt Buxtehude. Überdies hält er bundesweit Vorträge auf Veranstaltungen von Selbsthilfeverbänden.
Dr. Ursula Pitzner
Frau Dr. Pitzner weist eine über 40jährige Erfahrung im Bereich von Gesundheits- und Sozialunternehmen auf. Damit verbunden konzipierte, begleitete und evaluierte sie zahlreiche Veränderungsprojekte in Organisationen, Unternehmen und Quartieren. Die intensive jahrelange Beschäftigung mit gesetzlichen Änderungen und Reformen, insbesondere in den Bereichen UN-BRK, Soziale Pflegeversicherung, ges. Krankenversicherung, Bundesteilhabegesetz, Sozialhilfe + Hilfe zur Pflege + Eingliederungshilfe usw. und die praktische Umsetzung der sozialpolitischen und fachlichen Ziele und Vorgaben (insbesondere der Sozialraumorientierung) zeichnen die Komplexität ihres umfangreichen Wissens aus. Frau Dr. Pitzner schult und berät als freiberufliche Beraterin und Trainern bundesweit.
Tagungsort
ABACUS Tierpark Hotel Berlin
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62
Fax +49 (0) 30 - 51 62 – 400
Website Abacus Tierpark Hotel
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62
Fax +49 (0) 30 - 51 62 – 400