Ermessen im Bereich des SGB II - für Leistungssachbearbeiter:innen

Ziel des Seminars ist es, den Teilnehmenden anhand praktischer Fallbeispiele Kenntnisse zur Ausübung des Ermessens und der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe zu vermitteln. Im Bereich des Leistungsrechts des SGB II sind diverse Ermessensregelungen zu beachten. Die Bedeutung von Ermessensentscheidungen wird in der Praxis häufig nicht erkannt bzw. deren Tragweite unterschätzt. Oft ist der Unterschied zwischen Pflicht- und Ermessensleistungen nicht bekannt und es bestehen Unklarheiten, worauf bei der Erstellung der Bescheide zu achten ist. Im Seminar wird darüber hinaus anhand konkreter Regelungen aus dem SGB II verdeutlicht, wie Ermessen auszuüben und ein Verwaltungsakt aufzubauen ist, der eine Ermessensentscheidung beinhaltet (z. B. Übernahme von Miet- und Energieschulden, einmalige Leistungen und Einkommensanrechnung, Versagung von Leistungen nach § 66 SGB I, Beantragung einer geminderten vorzeitigen Altersrente, Aufrechnung nach § 43 SGB II, vorläufige Bewilligung von Leistungen).