Spezialseminar
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Themenbereich: Umwelt

Das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot und Verbesserungsgebot in der behördlichen Zulassungspraxis Neu

Schwerpunkte

  • Maßgebliche Urteile (v.a. Weser- und Elbvertiefungs-Urteile) - wesentliche Aussagen, offene Fragen
  • Fragen im Zusammenhang mit dem ökologischen Zustand
  • Fragen im Zusammenhang mit dem chemischen Zustand
  • Ausnahmen - Voraussetzungen
  • Besonderheiten bei Grundwasserbenutzungen

Das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot und Verbesserungsgebot der Wasserrahmen-Richtlinie und deren Umsetzung im nationalen Recht bildete viele Jahre einen der Hauptstreitpunkte des europäischen und deutschen Wasserrechts. Mit den Weservertiefungs-Urteilen des EuGH und des BVerwG sowie dem Elbvertiefungs-Urteil des BVerwG wurden einige, jedoch nicht alle Fragen beantwortet; zudem wurde eine Reihe neuer Fragen aufgeworfen. In dem Seminar werden die wesentlichen Aussagen dieser Urteile und deren aktuelle Umsetzung in der wasserbehördlichen Zulassungspraxis dargestellt. Es geht einerseits darum, bei den Seminarteilnehmern das Problembewusstsein hinsichtlich der weiterhin offenen Fragen zu dem Themenkomplex Verschlechterungsverbot/Verbesserungsgebot zu schärfen und ihnen andererseits die Kenntnisse für einen möglichst rechtssicheren Umgang hiermit zu vermitteln.

Mitarbeiter aus Wasserbehörden und Fachgutachter, die bereits Kenntnisse im Bereich der Wasserwirtschaft und des Wasserrechts haben und diese vertiefen und aktualisieren möchten

WHG, OGewV, GrwV

Kundenservice KBW e. V.

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24.09.2018 (Mo)
10:00 bis 16:30 Uhr

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