Fachseminar
Code BFA116

Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen - Preiskalkulation nach PR Nr. 30/53 und den Leitsätzen für die Preisermittlung aufgrund von Selbstkosten (LSP) sowie Kostenabrechnung von Fördervorhaben nach NKBF und LSP

Schwerpunkte

  • Grundlagen der PreisVO (VO PR Nr. 30/53)
  • Preisrechtliche Grundprinzipien
  • Der Marktpreis und seine Voraussetzungen
  • Zusammenspiel Preisrecht und Vergaberecht
  • Leitsätze für die Ermittlung von Selbstkostenpreisen (LSP)
  • Grundsätze der Selbstkostenpreisermittlung
  • Kalkulationsvorschriften
  • Fragen der Kostenverrechnung
  • Kostenabrechnung von Fördervorhaben nach den einschlägigen Zuwendungsbestimmungen (NKBF) und den Kalkulationsvorschriften (LSP)
  • Pauschalierte Kostenabrechnung von Fördervorhaben
  • Beispiele aus der Praxis
  • Die Preisprüfung; Rechtscharakter, Rechtsschutz

Ziel des Seminars ist es, einen Überblick über die juristischen Grundlagen (u. a. Marktpreisvorrang, Höchstpreisgrundsatz) und die betriebswirtschaftliche Umsetzung des öffentlichen Preisrechts (Kalkulationsvorschriften nach den LSP) zu geben, da das Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen neben dem Vergaberecht einen unabhängigen eigenen Normkomplex darstellt. Es gehört zum Wirtschaftsordnungsrecht und ist bei der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen von Auftraggebern und Auftragnehmern gleichermaßen zu beachten. Die Teilnehmer lernen die Preistreppe kennen und welcher Preistyp Anwendung findet, verstehen die wesentlichen Elemente einer Kalkulation von Selbstkostenpreisen und können diese sachgerecht anwenden. Es wird der Zusammenhang zwischen den Leitsätzen für die Ermittlung von Selbstkostenpreisen (LSP) und den Nebenbestimmungen für Zuwendungen auf Kostenbasis des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (NKBF) erläutert. Hier richtet sich der Blick speziell auf die Ansatzfähigkeit und Abrechnung der Kosten bzw. Erstellung des Verwendungsnachweises gemäß NKBF in Verbindung mit den LSP. Schließlich werden der Rechtscharakter einer Preisprüfung und dessen Auswirkung auf die vertraglichen Vereinbarungen von Auftraggeber und Auftragnehmer erläutert. Somit sind sie besser auf eine anstehende Preisprüfung vorbereitet. Darüber hinaus werden Einblicke in aktuelle Entwicklungen zum Preisrecht und zur Anerkennung einzelner Kostenpositionen geboten.

Mitarbeiter von Auftragnehmern und Auftraggebern (Bundes-, Landes- und Kommunale Vergabestellen) sowie von Preisprüfbehörden; Mitarbeiter von Projektträgern und Zuwendungsempfängern, die mit der Abrechnung der Projektkosten und Erstellung/Prüfung des Verwendungsnachweises auf Basis der NKBF in Verbindung mit den LSP beschäftigt sind

keine

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11.11.2021 (Do)
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12.11.2021 (Fr)
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