Straßenverkehrsrecht: Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen nach § 29 StVO und § 46 StVO

Angebot Häufig gestellte Fragen

Typ

Spezialseminar

Orte

Berlin

Format

Hybrid

Preis ab

295,00 € USt.-befreit

Termine und Anmeldung

Inhouse Schulung anfragen

Schwerpunkte

Begriffe (Ausnahmen, Erlaubnisse, Sondernutzung, Gemeingebrauch)
Rechtsgrundlagen (§ 29 StVO, § 46 StVO, VwV-StVO)
Zuständigkeiten (sachlich und örtlich)
Erlaubnisse nach § 29 Abs. 2 und Abs. 3 StVO
Die einzelnen Ausnahmetatbestände des § 46 StVO
Ausübung des Ermessens und dessen Auswertungen
Erteilung des Bescheids (Form)
Auflagen, Bedingungen, Widerrufsvorbehalt
Besondere Ausnahmegenehmigungen (soziale Dienste, HandwerkerInnen, Parkerleichterungen für Ärztinnen/Ärzte)Gebühren
Beispiele aus der Rechtsprechung

Dozent für dieses Thema

Markus Behnke

Herr Rechtsanwalt Markus Behnke hat Jura in Berlin und Kapstadt studiert und ist seit 2004 als selbständiger Rechtsanwalt in den Bereichen …

Ziel

Die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach der StVO unterliegt einer Reihe von Ermessensentscheidungen und auch landesspezifischen Vorgaben. Die in § 46 StVO aufgezeigten gesetzlichen Vorgaben sind zwar bindend, müssen in der Praxis aber immer individuell entschieden werden. In diesem Seminar erhalten die Teilnehmenden Sicherheit darin, die Sachverhalte richtig zu erkennen und gesetzeskonforme Entscheidungen zu treffen. Es besteht ausdrücklich die Gelegenheit, Problemstellungen in das Seminar einzubringen.

Zielgruppe

Beschäftigte, die in ihren Verwaltungen Anträge auf Ausnahmegenehmigungen im Sinne des § 46 StVO bearbeiten. Grundkennnisse im Straßenverkehrsrecht werden vorausgesetzt.

Mitzubringende Arbeitsmittel

Straßenverkehrsordnung (StVO) und die dazu ergangenen Erlasse und Verordnungen und auch hauseigene Anwendungsvorschriften, die diesen Bereich betreffen