Spezialseminar
Code HKB061

Stundung, Erlass und Niederschlagung

Schwerpunkte

  • § 59 BHO und seine Stellung innerhalb der BHO und des Haushaltsplans
  • Betroffene Forderungen
  • Die Stundung von Ansprüchen: zum Merkmal der "erheblichen Härte", zur angemessenen Verzinsung und zur Sicherheitsleistung nach § 59 Abs. 1 Nr. 1
  • Die Niederschlagung: Erfolgsaussichten der Einziehung
  • Der Erlass: das Merkmal der "besonderen Härte"
  • Rechtsprechung zu § 59 BHO

Viele Bundesvorschriften und Landesgesetze verweisen auf § 59 BHO und die vergleichbaren Regelungen in den Landeshaushaltsverordnungen. Zudem sind die Regelungen selbst mit umfangreichen Verwaltungsvorschriften versehen. Trotzdem bereitet die Anwendung der Norm immer wieder große Schwierigkeiten in der Haushaltspraxis und im Forderungsmanagement. Im Seminar werden die Tatbestandsvoraussetzungen erarbeitet, unter denen Stundung, Erlass und Niederschlagung haushaltsfest möglich sind. Zudem werden aktuelle Beispiele aus der Rechtsprechung sowie die Schnittstellen zu Zwangsvollstreckung und Insolvenz erörtert. Der Erfahrungsaustausch zwischen den Seminarteilnehmern ist ausdrücklich erwünscht.

Mitarbeiter, die mit dem Forderungsmanagement befasst sind. Grundkenntnisse im Einzug von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Forderungen sollten vorhanden sein.

keine

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Termine

10.12.2019 (Di)
09:00 bis 16:30 Uhr
11.12.2019 (Mi)
08:00 bis 14:30 Uhr
330,00 €
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14.05.2020 (Do)
10:00 bis 16:30 Uhr
235,00 €
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12.11.2020 (Do)
10:00 bis 16:30 Uhr
235,00 €
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Inhouse-Schulung

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Unser Seminarangebot sieht explizit den Einschluss aller Geschlechter vor. Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird auf eine geschlechtsspezifische Differenzierung wie z. B. Teilnehmer*innen verzichtet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung für die drei Geschlechter und sind in keinem gegebenen Kontext als diskriminierend zu verstehen.

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