Spezialseminar - Teil I
Code KWA033-1
Themenbereich: Verkehr

Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in der kommunalen Praxis - aktuelle Rechtsentwicklung und Handlungsoptionen für Kommunen - Teil 1: Grundlagen

Schwerpunkte

  • Der europäische Rechtsrahmen für den ÖPNV (VO [EG] Nr. 1370/2007):
    • Hintergründe
    • Öffentliche Dienstleistungsaufträge
    • Allgemeine Vorschriften
    • Ausgleichsleistungen
  • Das ÖPNV-Recht des Bundes und der Länder (PBefG, Landesnahverkehrsgesetze, RegG):
    • Entwicklung
    • Aufgabenträger
    • eigenwirtschaftliche und bestellte Verkehre
    • Instrumente

Die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 und das Personenbeförderungsgesetz bilden den relevanten Rechtsrahmen für den ÖPNV. Teil 1 des Seminars dient der Einführung in die Rechtsmaterie. Ein Überblick zu deren Struktur und Inhalt wird unter Berücksichtigung aktueller Rechtsentwicklungen vermittelt. Dabei werden die Auswirkungen des Rechtsrahmens für Kommunen und Verkehrsunternehmen sowie Genehmigungsbehörden, einschließlich der bestehenden Handlungsoptionen, analysiert sowie Finanzierungs- und Organisationsfragen im ÖPNV thematisiert. Teil 2 behandelt praxisrelevante Einzelfragen des ÖPNV-Rechts unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung. Besonders im Fokus stehen die Rolle des Nahverkehrsplans, die Genehmigung eigenwirtschaftlicher Verkehre sowie die Bestellung von Verkehrsleistungen. Die Ausschreibungsverfahren nach GWB-Vergaberecht sowie nach der VO (EG) Nr. 1370/2007 werden voneinander abgegrenzt und im Detail unter Berücksichtigung sozialer Fragen und von Umweltaspekten beleuchtet. Die Direkt- und Inhouse-Vergabe sowie Rechtsschutzaspekte werden ebenso thematisiert. Zudem werden das Deutschlandticket, der beihilferechtliche Rahmen und flexible Bedienformen in den Blick genommen. Die in Teil 1 vermittelten Grundkenntnisse werden für Teil 2 vorausgesetzt. Das Konzept sieht vor, dass der Kurs als Ganzes oder auch nur einer der beiden Teile gebucht werden kann.

Beschäftigte von kommunalen Planungs-, Tiefbau- und Rechtsämtern, von städtischen Beteiligungsverwaltungen und Kämmereien, von Aufgabenträgerorganisationen und PBefG-Genehmigungsbehörden, von Verkehrsunternehmen, von Rechnungsprüfungsämtern und Rechnungshöfen. Bitte beachten Sie, dass die Anmeldungen für den Gesamtkurs vorrangig berücksichtigt werden.

aktuelle Fassungen der VO (EG) Nr. 1370/2007 und des PBefG (möglichst auf Papier) sowie GWB, VgV und SektVO (elektronischer Zugriff genügt)

Kundenservice KBW e. V.

Organisatorische Fragen zu freien Teilnehmerplätzen, Anreise, Hotelbuchungen, etc. beantwortet Ihnen unser Kundenservice.

Telefon: (030) 29 33 50 0
E-Mail: info@kbw.de

Für inhaltliche Fragen steht Ihnen Frau Anja Miatke gern zur Verfügung.

Allgemeines

Dieses Webinar wird mit Zoom durchgeführt. Den Link zur Veranstaltung erhalten Sie mit der verbindlichen Einladung. Diese wird an die angegebene E-Mail-Adresse des/der Teilnehmenden verschickt. Sie erwerben mit der Buchung einen Teilnahmeplatz. Das Betreten des virtuellen Schulungsraums ist bereits 15 Minuten vor Start der Online-Schulung möglich.

technische Mindestanforderungen

  • PC, Laptop oder mobiles Endgerät mit stabiler Internetverbindung
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Interaktiv + live
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Termine

CODE 0311KWA033-1
11.03.2024
09:00 bis 16:30 Uhr
270,00 €
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23.09.2024
09:00 bis 16:30 Uhr
270,00 €
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CODE 0324KWA033-1
24.03.2025
09:00 bis 16:30 Uhr
270,00 €
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CODE 0924KWA033-1
24.09.2025
09:00 bis 16:30 Uhr
270,00 €
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Inhouse-Schulung

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