Aufhebung und Erstattung (SGB X) und die Ersatzansprüche im SGB XII

Das Ziel des Seminars ist es, Aufhebungs- und Erstattungsbescheide im Falle von rechtswidrig erbrachter Sozialhilfe rechtssicher zu erlassen. Es kommt vor, dass leistungsberechtigte Personen falsche, unvollständige oder nicht rechtzeitige Angaben machen. Ebenso können Änderungen in den persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnissen auftreten. Daraus resultierende Aufhebungs- und Anpassungsbescheide sowie die anschließenden Erstattungsforderungen sind Teil der täglichen Berufspraxis. Die Teilnehmenden in der Lage sein, die §§ 45, 48 und 50 des SGB X rechtssicher anzuwenden. Ein besonderer Fokus liegt auf der Abgrenzung der §§ 44 und 45 SGB X von § 48 SGB X. In diesem Kontext wird erörtert, welche Rechtsnorm maßgeblich ist, wenn während des laufenden Leistungsbezugs Änderungen stattfinden. Am zweiten Tag des Seminars wird auf die Kostenersatzvorschriften der §§ 103 und 104 des SGB XII eingegangen. Dabei wird der systematische Zusammenhang mit den Aufhebungsvorschriften bei rechtswidrigen Bewilligungsbescheiden untersucht. Außerdem wird die Bedeutung von Kostenersatzforderungen im Rahmen von Dritthaftungsvorschriften dargestellt.