Fachseminar
Code SOA202

Aufhebung und Erstattung (SGB X) und die Ersatzansprüche im SGB XII

Schwerpunkte

  • Allgemeine Vorschriften/Grundbegriffe (SGB X)
  • Aufhebung von Anfang an rechtswidriger nicht begünstigender Verwaltungsakte (Anwendung des § 44 SGB X)
  • Aufhebung von Anfang an rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakte (Anwendung des § 45 SGB X)
  • Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse (Anwendung des § 48 SGB X)
  • Widerruf (Anwendung der §§ 46 und 47 SGB X)
  • Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen (§ 50 SGB X)
  • Besonderheiten bei der vorläufigen Bewilligung und endgültigen Festsetzung und Erstattung
  • Ersatzansprüche nach den §§ 103, 104, 105 SGB XII
  • Durchsetzung von Erstattungsansprüchen (insb. Aufrechnung und Verrechnung)
  • Erstattung zwischen den Leistungsträgern nach den §§ 102 ff. SGB X

Im Seminar wird ausführlich auf die Verfahrensvorschriften zum Erlass und zur Aufhebung von Verwaltungsakten mit Bezug zum SGB XII eingegangen. In diesem Zusammenhang wird auch die Frage der Erstattung zu Unrecht erhaltener Sozialleistungen und der Realisierung dieser Forderungen behandelt. Durch die erheblichen materiellen Auswirkungen im Zusammenhang mit Aufhebung und Erstattung, insbesondere in den Fällen des Leistungsbetrugs, kommt dem Seminarthema eine besondere praktische Bedeutung zu. Die Teilnehmer haben die Gelegenheit, Fragestellungen aus der behördlichen Praxis in die Diskussion einzubringen.

Erfahrene Mitarbeiter aus den SGB XII-Bereichen, die bereits über grundlegende Kenntnissen in der Leistungserbringung verfügen, oder die ihre Kenntnisse auffrischen wollen

SGB I, X, XII

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