Fachseminar
Code SOA125

Ermessensentscheidungen im Rahmen des SGB XII - erkennen, ausüben, dokumentieren

Schwerpunkte

  • Begriffsbestimmung "Ermessen"
  • Sinn und Zweck sowie Konkretisierung des Ermessens in Rechtsvorschriften
  • Anwendung von Ermessen im Einzelfall
  • Darstellung von typischen Ermessensfehlern: Ermessensüberschreitung, Ermessensunterschreitung, Ermessensfehlgebrauch
  • Abgrenzung zwischen Ermessen und unbestimmten Rechtsbegriffen
  • Gerichtliche Ermessenskontrolle/Rechtsfolgen von Ermessensfehlern
  • Vermeidung von Ermessensfehler in der Praxis
  • Bearbeitung ausgewählter Beispiele und Fragen aus der Praxis der Teilnehmenden zur fehlerfreien Ermessensausübung
  • Dokumentation von Ermessensentscheidungen in der Akte

Ziel des Seminars ist es, anhand von Beispielen und Fragen aus der Praxis bzw. unter Abwägung der für und gegen eine Entscheidung sprechenden Umstände die Teilnehmenden in die Lage zu versetzen, fehlerfrei Ermessen auszuüben sowie rechtssichere Bescheide zu erstellen. Das SGB XII enthält insbesondere mit den §§ 31 II, 36 I, 37 IV, 44b I, 87 III, 93 I 3, 90 III und 103 I eine ganze Reihe von Ermessensvorschriften. Die Folgen einer fehlerhaften Ausübung des Ermessens sind in der Praxis häufig nicht bekannt und es kommt zu Widersprüchen und Klagen betroffener Personen.

Beschäftigte von Sozialämtern und von sozialen Fachbereichen, die Ermessensentscheidungen im Rahmen des SGB XII zu treffen haben

SGB I, SGB X, SGB XII, SGG

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11.09.2024
10:00 bis 16:30 Uhr
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15.10.2025
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