Code EGK100-5
Themenbereich: BTHG/SGB IX

Das neue Vertragsrecht (Modul 5 des Kompaktkurses EGK100) Neu

Schwerpunkte

  • Die Vertragsgrundsätze
  • Der Einfluss von Rahmenverträgen
  • Der Vertragsinhalt für die Leistungsvereinbarung: Fachleistungen, andere Leistungen, Abgrenzungsfragen
  • Der Vertragsinhalt für die Vergütungsvereinbarung: angemessene Vergütung, die Vergütungsgrundsätze, der Grundsatz der Prospektivität, Nachforderungen
  • Das Recht der Vertragsstörungen: Kürzungsrecht, Kündigungsrecht, Schadenersatz
  • Das Schiedsstellenverfahren: Verfahrensbestimmungen, Fristenmanagement, Besetzung der Schiedsstelle
  • Das Gerichtsverfahren: sachliche Zuständigkeit, ordnungsgemäße Klageerhebung, die häufigsten Fehlerquellen

Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurde das Vertragsrecht für die Vereinbarungen im Rahmen der Eingliederungshilfe völlig neu geregelt und eigenständig in den §§ 123 ff SGB IX verankert. Die konkrete Umsetzung wird im Wesentlichen von den auszuhandelnden Rahmenvereinbarungen abhängen. Zivilrechtliche Grundsätze erlangen eine große Bedeutung. Gleichwohl das neue Leistungsstörungsrecht noch nicht in der Praxis angewandt wurde und es darüber hinaus einige offene Fragen gibt, ist das neue Vertragsrecht auf alle Leistungsvereinbarungen ab 01.01.2020 anzuwenden. Für alle mit der Vertragsgestaltung Beschäftigten sind also Kenntnisse der Grundstrukturen des neuen Vertragsrechts unabdingbar. Diese werden im Modul 5 vermittelt. Das Modul 5 ist identisch mit dem Seminar Code: SOC135 . Interessenten, die nur diese Thematik besuchen möchten, wird empfohlen sich bitte dort anzumelden.

(Neue) Mitarbeiter der Träger der Eingliederungshilfe, Mitarbeiter von Leistungserbringern, Mitarbeiter von Trägern der freien Wohlfahrtspflege oder von Behindertenverbänden und -einrichtungen. Der Kurs kann auch für Betreuer nach dem BTG von Interesse sein. Grundkenntnisse des Verwaltungs- und Sozialrechts werden vorausgesetzt.

aktuelle Ausgabe des SGB IX und - soweit schon vorhanden - die neuen Rahmenverträge

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12.05.2020 (Di)
09:00 bis 16:30 Uhr
13.05.2020 (Mi)
08:00 bis 14:30 Uhr
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08.12.2020 (Di)
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Unser Seminarangebot sieht explizit den Einschluss aller Geschlechter vor. Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird auf eine geschlechtsspezifische Differenzierung wie z. B. Teilnehmer*innen verzichtet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung für die drei Geschlechter und sind in keinem gegebenen Kontext als diskriminierend zu verstehen.

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