Spezialseminar
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Spezielle Probleme beim Leistungsbezug nach SGB II und XII: Wohn- und Grundstückseigentum

Schwerpunkte

  • Vermögenseinsatz/Vermögensschutz (eigene Nutzung, Angemessenheit des Hausgrundstücks, angemessene Größe)
  • Hilfen zur Wertermittlung
  • Wertmindernde Faktoren und ihre Berechnung (Wohnrechte, Nießbrauch, Altenteilsregelungen)
  • Vermögen in Form von Rückübertragungsansprüchen nach § 528 BGB (Schenkungen und Ausstattungen, Ausschlussgründe und Einreden)
  • Sicherung eines Darlehens (einschließlich Grundbuchproblematik)
  • Berücksichtigungsfähige Unterkunftskosten (Heizkosten, Betriebskosten)
  • Instandsetzungskosten, Renovierungskosten

Bei der Bearbeitung von Anträgen auf Sozialleistungen nach SGB II und SGB XII spielt beim Vorhandensein von Wohn- und Grundstückseigentum zunächst der Vermögenseinsatz auch unter Berücksichtigung des Wertes des Grundstücks/des Eigentums eine wichtige Rolle. Bei geschütztem Vermögen sind die Fragen der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft (KdU), die Berücksichtigung von Betriebs- und Heizkosten und die Instandsetzungskosten von Hauseigentum zu beachten. Fraglich ist oft auch, wie übertragene Grundstücke auf Sozialleistungen anzurechnen sind. Im Seminar wird das Ziel verfolgt, systematisch und praxisnah die rechtlichen Grundlagen zur Entscheidung des Vermögenseinsatzes und die Verfahren zur Ermittlung der berücksichtigungsfähigen Kosten zu vermitteln. Die Teilnehmer werden befähigt, die Fälle der täglichen Praxis rechtssicher zu bearbeiten.

Mitarbeiter im Leistungsbereich des SGB II und XII. Grundkenntnisse des materiellen (Leistungs-) Rechts des SGB II oder SGB XII werden vorausgesetzt.

SGB II, SGB XII

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