Fachseminar
Code RTB035

Die Feuerwehr im Einsatz - Rechtspflichten, Satzungsfragen, Rechtsprechung, Praxis

Schwerpunkte

  • Rechtspflichten der Kommunen im Hinblick auf Einrichtung, Veränderung, Unterhaltung und Betrieb der Feuerwehr
  • Kommunales Satzungsrecht zu Fragen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung, Kostenerstattungssatzung)
  • Rechtsprechung zur Abrechnung von Einsatzkosten der Feuerwehr
  • Change-Management im Bereich der Feuerwehr (Neuorganisation der Feuerwehr etwa nach kommunalen Gebietsreformen)
  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz und Feuerwehr
  • "Problemkameraden" - Pflichtverletzungen und sich daraus ergebende Disziplinarmaßnahmen bis zum Ausschluss aus der Feuerwehr
  • Rechtsfragen bei Feuerwehreinsätzen
  • Typische Führungsfehler im Rahmen des Feuerwehreinsatzes
  • Haftung für das Handeln im Bereich der Feuerwehr
  • Aktuelle Rechtsprechung zu Einzelfragen der Feuerwehr, ihres Einsatzes und der Kostenabrechnung

Ziel des Seminars ist es, den notwendigen Überblick über die Rechtsfragen der Feuerwehr aus dem Blickwinkel eines ehemaligen Vorsitzenden Richters am Verwaltungsgericht zu vermitteln, dessen Kammer für diese Fragen seit vielen Jahren zuständig ist und der die Feuerwehrpraxis aus eigener Tätigkeit kennt.Die Feuerwehr gehört neben der Polizei und den Ordnungsbehörden zu den klassischen Bereichen der Gefahrenabwehr. Einrichtung, Veränderung, Unterhalt und Einsatz der Feuerwehr sind stets mit rechtlichen Anforderungen verknüpft, zumal die Feuerwehr zur Erfüllung ihrer Aufgaben mitunter auch in Rechte Dritter eingreifen muss. Von den damit verbundenen Rechtsfragen sind Stadt- und Gemeinderäte, Wehrleiter, Einsatzleiter, Gruppen­führer und auch jede Einsatzkraft betroffen.

Mit Rechtsfragen der Feuerwehr befasste Mitglieder kommunaler Gremien; Mitarbeiter der Kommunalverwaltungen, insbesondere aus den Rechtsämtern und den für die Feuerwehr zuständigen Fachbereichen; Angehörige der Berufsfeuerwehren und Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren

Landesbrandschutzgesetz

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18.05.2022 (Mi)
10:00 bis 16:30 Uhr
245,00 €
Berlin, Online (Zoom)
 
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Unser Seminarangebot sieht explizit den Einschluss aller Geschlechter vor. Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird auf eine geschlechtsspezifische Differenzierung wie z. B. Teilnehmer*innen verzichtet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung für die drei Geschlechter und sind in keinem gegebenen Kontext als diskriminierend zu verstehen.

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