Videoaufzeichnung
Themenbereich: Zuwendungsrecht
1. Fachtag Zuwendungsrecht: Aktuelle Fragestellungen und Entwicklungen des Zuwendungsrechts (Videoaufzeichnung) Neu
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Tagungsschwerpunkte
- (Stand der Konzeption 01/2023 - Änderungen vorbehalten)
Mittwoch, 26.04.2023
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09.30 Uhr Begrüßung - Katja Knorscheidt, Geschäftsführerin KBW e.V.
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09.45 Uhr Aktuelle Entwicklungen im Zuwendungsrecht, Rechtsprechung - Georg Gass
- Was macht einen Zuwendungsbescheid rechtswidrig? Welche Widerrufsgründe gibt es?
- Pflicht zur Beachtung von Vorschriften für die Auftragsvergabe
- Ermessen bei Rücknahme und Widerruf von Zuwendungsbescheiden
- Zuwendungsbescheid unter Korrekturvorbehalt; Schlussbescheid
- Entstehen, Anordnung, Erlöschen und Verjährung des Anspruchs auf Erstattungszinsen
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11.30 Uhr Kommunikationspause
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11.45 Uhr Kernfehler bei Zuwendungen aus Sicht der externen Finanzkontrolle - Beanstandungen und Mängel vermeiden - Volker Mayer
- Nur wer weiß, was er will, kann sinnvoll fördern: Das erhebliche Bundes- oder Landesinteresse als Schlüssel der Förderung.
- Das haben wir so nicht gewollt: Vom Verhängnis falscher oder fehlender Weichenstellungen.
- Zuwendungsrecht ist Gestaltungsrecht - auf die Begründung kommt es an.
- Wie man’s macht, man macht‘s verkehrt: Kursorische und vertiefte Prüfungen von Verwendungsnachweisen.
- Keine Angst vor Erfolgskontrollen: Auf die Zielbestimmung kommt es an.
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13.00 Uhr Mittagspause
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14.00 Uhr Wie steht es mit der Digitalisierung des Zuwendungsverfahrens? - Beispiele und Erfahrungen aus sächsischer Perspektive - Jan Feige, Claudia Hultsch
- Vereinfachung und Standardisierung von Förderverfahren in Sachsen
- Umsetzung des OZG: Fördersuche, Förderantrag und -abwicklung
- Digitale Antragstellung im Förderportal Sachsen
- Herausforderungen bei der Digitalisierung von Förderverfahren
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15.00 Uhr Kommunikationspause
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15.15 Uhr Konflikt: Wann sind Zuwendungen umsatzsteuerpflichtig? - Ulrich Goetze
- Grundlagen der Umsatzsteuer im Zuwendungsrecht:
- Zuschuss - Zuwendung - Beihilfe - Ausgleichsbetrag
- Entgelt - Entgelt eines Dritten - echter Zuschuss
- Auslagerung von öffentlichen Aufgaben
- Defizitäre Verpachtungen
- Die Teilnehmer können mitdiskutieren. Bringen Sie ihre Probleme und Fragen aus der Praxis ein! Gerne auch schriftlich im Vorfeld.
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16.30 Uhr Ende der Tagung
- Moderation: Bettina Heinzmann
Sehr geehrte Tagungsinteressentin, sehr geehrter Tagungsinteressent,
wir freuen uns, Ihnen den ersten Fachtag zum Thema Zuwendungsrecht präsentieren zu können.
Mit einer interessanten Themenauswahl zu aktuellen Entwicklungen und zur Rechtsprechung, zur Zukunftsperspektive der Digitalisierung des Zuwendungsverfahrens und zur Umsatzsteuerpflicht von Zuwendungen werden wir diese Fachtagungsreihe starten. Nicht zuletzt wird es einen Vortrag aus Sicht des Bundesrechnungshofs geben, bei dem der Beratungsaspekt im Vordergrund steht und praktische Lösungsansätze aufgezeigt werden. Die durch Expertise ausgezeichneten Referenten werden kompetent zu den Themen vortragen.
Der Fachtag Zuwendungsrecht 2023 ist als Hybridveranstaltung geplant. Somit können Sie zwischen Präsenz- und Online-Teilnahme wählen. Auch ist es möglich, die Fachtagung als Videoaufzeichnung abzurufen.
Die Referent:innen stehen Ihnen für Fragen und Diskussionen zur Verfügung. Der Fachtag soll Zuwendungsgebern und Zuwendungsempfängern aus Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden sowie sonstigen Interessenten die Möglichkeit zu einem bundesweiten Erfahrungsaustausch geben.
Das Team des Kommunalen Bildungswerks e. V. freut sich, Sie zu dieser Tagung live oder online begrüßen zu dürfen.
Ihre
Katja Knorscheidt
Geschäftsführerin KBW e. V.
Zuwendungsgeber und Zuwendungsempfänger aus Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden sowie sonstige Interessenten
Sie benötigen keine mitzubringenden Arbeitsmittel. Sie erwerben einen Zugriff auf die Aufzeichnung der Fachtagung für drei Monate. Bitte beachten Sie: mit der Buchung der Teilnahme an der Video-Version der Fachtag Zuwendungsrecht erhalten Sie den Zugangslink für e i n e n Teilnehmenden. Sollten weitere Teilnehmer:innen an der Video-Version der Tagung teilnehmen wollen, brauchen Sie weitere Lizenzen. Ein Verstoß gegen diese Teilnahmebedingung führt zu Nachforderungen.
Organisatorische Fragen zu freien Teilnehmerplätzen, Anreise, Hotelbuchungen, etc. beantwortet Ihnen unser Kundenservice.
Telefon: (030) 29 33 50 0
E-Mail: info@kbw.de
Für inhaltliche Fragen steht Ihnen Frau Katja Knorscheidt gern zur Verfügung.
Termine
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