Spezialseminar
Code ZWR181
Themenbereich: Zuwendungsrecht

Förderrichtlinien konzipieren und erlassen: Vertiefung zu haushaltsrechtlichen Anforderungen und ausgewählten Spezialfragen

Termine und Anmeldung

Schwerpunkte

  • Kurzer Überblick:
    • Rechtsnatur und Regelungsstruktur von Förderrichtlinien
    • Verfahrensanforderungen beim Erlass
    • Fragen zu Art und Umfang der Zuwendung
  • Vertiefende Gestaltungsfragen:
    • Formulierungen und Ermessenssteuerung
    • Wahl und Anforderungen der Umsetzungsform
  • Ausgewählte Sonderthemen:
    • Praxisprobleme bei Laufzeitverlängerungen
    • Grenzen von „Soft Law" (Positiv-/Negativkataloge, Merkblätter, dynamische Verweisungen)
    • Weiterleitung von Zuwendungen
    • rückwirkendes Inkrafttreten von Förder- oder Änderungsrichtlinien
    • Regelungsanforderungen bei EU-kofinanzierten und beihilfenrechtlich relevanten Förderprogrammen

Dozentin für dieses Thema

Sarah Grams
Sarah Grams
Sarah Grams
Sarah Grams ist Diplom-Juristin und verfügt über eine mehr als zehnjährige Praxis- und Führungserfahrung im öffentlichen Sektor und im …

Das aufbauende Spezialseminar behandelt nach einem kurzen Überblick ausgewählte Probleme und typische Praxisfälle bei der Konzeption, Abstimmung und dem Erlass von Förderrichtlinien. Im Mittelpunkt stehen rechtliche Gestaltungsfragen sowie die Erkennung und die Vermeidung typischer Fehlerquellen. Die Teilnehmenden setzen sich insbesondere mit haushalts- und zuwendungsrechtlichen Anforderungen, verfahrensrechtlichen Vorgaben und der Gestaltung von Richtlinientexten sowie ergänzenden Merkblättern auseinander. Die Sonderthemen werden entsprechend der verfügbaren Seminarzeit in Absprache mit den Teilnehmenden ausgewählt und anhand von Praxisfällen vertieft.

Sachbearbeitende und Referent:innen in Ministerien, Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Bewilligungsbehörden sowie großen öffentlich-rechtlichen Institutionen; außerdem Rechnungsprüfer:innen, die mit dem Erlass, der Mitzeichnung oder der Steuerung von Förderprogrammen betraut sind. Grundkenntnisse im Haushalts- und Zuwendungsrecht werden vorausgesetzt, etwa durch einschlägige Berufserfahrung oder den Besuch des Seminars "Erstellung von Förderrichtlinien durch Zuwendungsgeber:innen" (Code: ZWR180).

BHO/LHO mitsamt den VV zu §§ 23, 44 BHO/LHO, VwVfG sowie die ANBest-P und ANBest-I; eine digitale Fassung ist ausreichend.

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Allgemeines

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Termine

CODE 1214ZWR181
14.12.2026
10:00 bis 16:30 Uhr
Sarah Grams
270,00 €
Online (Zoom)
 
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01.03.2027
10:00 bis 16:30 Uhr
Sarah Grams
270,00 €
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29.09.2027
10:00 bis 16:30 Uhr
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270,00 €
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