Fachtagung am 22. und 23. April 2021 in Berlin
Vergaberecht 2021
Das aktuelle Vergaberecht 2021 in der Praxis und Rechtsprechung
Entscheider und Sachbearbeiter für die Vergabe und die Prüfung von Liefer-, Bau- und Dienstleistungsaufträgen auf der Grundlage des öffentlichen Auftragswesens
Das war unsere Tagung "Vergaberecht 2021".
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Vergaberecht bewegt und ist in Bewegung trotz – und in anderen Fällen gerade wegen – der Auswirkungen der Corona-Pandemie. Viele Änderungen sind angebahnt oder stehen an. Das neue Wettbewerbsregister geht in die Umsetzung, die HOAI musste wegen einer EuGH-Entscheidung angepasst werden, weitere vergaberechtliche Vorstöße auf EU-Ebene sind zu erwarten, beim Preisrecht wird es wahrscheinlich Anpassungen geben. Das Thema Nachhaltigkeit bei Vergaben rückt mehr denn je in den Fokus. In der oberen Rechtsprechung ergeben sich weiterhin interessante und bahnweisende Urteile. Aber auch der Frage "Wie erhalte ich nach der Ausschreibung auch das gewünschte Ergebnis?" wird unter den Aspekten Leistungsanforderungen und Bewertungskriterien in unserer Fachtagung nachgegangen.
Die Fachtagung Vergaberecht 2021 ist wieder als Hybridveranstaltung geplant. Somit können Sie zwischen Präsenz- und Online-Teilnahme wählen. Auch ist es wieder möglich, die Fachtagung als Videoaufzeichnung zu erhalten.
Trotz der veränderten Teilnahmemöglichkeiten stehen Ihnen unsere Referenten in bewährter Weise für Fragen und Diskussionen zur Verfügung. Die Tagung soll Führungskräften und Mitarbeitern von Dienststellen, die mit der Vergabe oder Prüfung von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen befasst sind, die Möglichkeit zu einem bundesweiten Erfahrungsaustausch geben.
Das Team des Kommunalen Bildungswerks e. V. würde sich freuen, Sie zu dieser Tagung begrüßen zu können.
Ihre
Katja Knorscheidt
Geschäftsführerin
Tagungsablauf
Donnerstag, 22. April 2021
10:00 Uhr
Begrüßung und Eröffnung
Katja Knorscheidt, Geschäftsführerin des KBW e. V.
10:15 Uhr
Das öffentliche Auftragswesen – nicht aufzuhalten
Hans-Peter Müller
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
12:00 Uhr
Mittagspause
13:00 Uhr
Aktuelle Rechtsprechung der Vergabesenate, des BGH und des EuGH
Hermann Summa
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
14:15 Uhr
Kommunikationspause
14:45 Uhr
Umsetzung von nachhaltiger, strategischer Beschaffung
Thomas Ferber
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
16:00 Uhr
Ende des ersten Tagungstages
Für Interessenten:
Rahmenprogramm und Arbeitsessen, sofern es die aktuellen Regelungen zulassen
Freitag, 23. April 2021
09:00 Uhr
Vergaberecht als Mittel zur Krisenbewältigung
Dr. Marc Röbke
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
10:00 Uhr
Aktuelle Entwicklungen zum Stand des Wettbewerbsregisters
Kai Hooghoff
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
11:00 Uhr
Kommunikationspause
11:30 Uhr
Zum wirtschaftlichsten Angebot mit der richtigen Wertung
Monika Prell
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
gegen 13:00 Uhr
Arbeitsessen
gegen 14:00 Uhr
Ende der Tagung
Moderation: Herr Adolf-Georg Keuch
Tagungsorganisation
Inhalte der Vorträge
Das öffentliche Auftragswesen – nicht aufzuhalten
Hans-Peter Müller
Auch das vergangene Jahr hat der rasanten Entwicklung im öffentlichen Auftragswesen keinen Einhalt gebieten können. Im Gegenteil – Corona und Vergaberecht war ein nahezu allbeherrschendes Thema. Der Referent wird nicht nur hier den aktuellen Stand der Regelungen erläutern: Die HOAI war aufgrund einer EuGH-Entscheidung anzupassen und ist mit einer neuen Konzeption in Kraft. Das Wettbewerbsregister ist ebenfalls kurz vor seiner „Scharfschaltung“. Seit Oktober 2020 müssen öffentliche Auftraggeber über Berichtsstellen statistische Daten melden. Erste Erfahrungen stellt der Referent vor. Die Bundesregierung hat zudem die deutsche Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2020 genutzt, um auch auf EU-Ebene einige vergaberechtliche Initiativen zu starten. Schließlich wird das Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen angepasst.
Aktuelle Rechtsprechung der Vergabesenate, des BGH und des EuGH
Hermann Summa
Die von den 16 Vergabesenaten bei den Oberlandesgerichten getroffenen Entscheidungen haben oft Auswirkungen, die über den Einzelfall hinausgehen. Sie ergehen zwar zu Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich, können aber die gesamte Vergabepraxis unabhängig vom Auftragswert prägen – auch weil die VgV das Vorbild für die UVgO und Teile des Abschnitts 1 der VOB/A war. Leistungsbeschreibung durch „copy and paste“ – gute Idee oder riskante Praxis? Wann und in welchem Umfang sind bei OSV noch Papierangebote zulässig? Gibt es infizierte Angebote? Was tun, wenn die vorzulegende Erklärung nicht so eindeutig ist wie sie zu sein scheint? Weitgehende Konsequenzen hat auch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Ablehnungsfiktion nach § 171 Abs. 2 GWB. Mehrere Urteile des Gerichtshofs in Luxemburg zur „interkommunalen Zusammenarbeit“ haben nicht nur Fragen beantwortet, sondern auch neue Rätsel aufgegeben. Der Vortrag soll dabei helfen, wichtige Entscheidungen richtig einzuordnen und ihre Bedeutung für die vergaberechtliche Alltagspraxis zu erschließen.
Umsetzung von nachhaltiger, strategischer Beschaffung
Thomas Ferber
Die Berücksichtigung von umweltorientierten und sozialen Kriterien bei der öffentlichen Beschaffung dient staatlichen strategischen Zielen zur Maximierung des Gemeinwohls und ist in Anbetracht der aktuellen Probleme wie z.B. Klimawandel, Ressourcenverknappung sowie sozialer Ungleichgewichte auch geboten. Doch wie berücksichtigt man nachhaltige Kriterien bei der öffentlichen Beschaffung und wie setzt man nachhaltige Kriterien im Vergabeprozess unter Einhaltung des Vergaberechts praktisch um? Der Referent zeigt anhand von konkreten Beispielen, wie man dies unter Einhaltung der vergaberechtlichen Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und des Wettbewerbs, der Transparenz sowie des Diskriminierungsverbots auch praktisch umsetzen kann und wo die Grenzen liegen.
Vergaberecht als Mittel zur Krisenbewältigung
Dr. Marc Röbke
Die COVID 19-Pandemie und die mit ihr verbundenen Folgen bestimmt auch im Jahr 2021 das öffentliche Leben in Deutschland. Bund, Länder und Kommunen müssen auch und gerade in Krisenzeiten handlungsfähig bleiben. Das oftmals als zu formalistisch empfundene Vergaberecht bietet – unterstützt durch Rundschreiben und Erlasse – Wege, die die Beschaffung von dringend erforderlichen Leistungen zur Pandemiebekämpfung oder zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und von Bildungseinrichtungen ermöglichen. Zusätzlich soll das Vergaberecht als Vehikel zur Belebung der Konjunktur in Krisenzeiten dienen, indem der Zugang zu Verhandlungsverfahren vereinfacht und die Verfahren insgesamt beschleunigt werden sollen. In dem Vortrag wird ein Überblick über die ergriffenen vergaberechtlichen Maßnahmen zur Bewältigung der COVID 19-Krise und den hierzu bislang ergangenen Entscheidungen der vergaberechtlichen Spruchkörper gegeben und damit eine Hilfestellung für die Beschaffungspraxis öffentlicher Auftraggeber in Krisenzeiten geboten.
Aktuelle Entwicklungen zum Stand des Wettbewerbsregisters
Kai Hoofhoff
Das Wettbewerbsregister wird Auftraggebern nach Maßgabe des Wettbewerbsregistergesetzes (WRegG) für Vergabeverfahren elektronisch Informationen zur Verfügung stellen, die es Ihnen ermöglichen, zu prüfen, ob ein Unternehmen wegen bestimmter Wirtschaftsdelikte von dem Vergabeverfahren auszuschließen ist oder ausgeschlossen werden kann. Die Abfrage bei der Registerbehörde erfolgt über ein Web-Portal. Die Nutzung setzt die vorherige Registrierung des Auftraggebers bei der Registerbehörde voraus. Einzelheiten dazu regelt die Wettbewerbsregisterverordnung (WRegV). Die weitere Inbetriebnahme des Wettbewerbsregisters soll – nach dem mit dem GWB-Digitalisierungsgesetz neu gefassten § 12 WRegG – gestaffelt erfolgen. Zunächst wird die Pflicht zur Mitteilung von relevanten Delikten durch die Strafverfolgungs- und OWi-Behörden anwendbar; darüber hinaus können Abfragen durch Auftraggeber ermöglicht werden. In einer weiteren Stufe wird die Abfragepflicht anwendbar. Der Referent wird mit seinem Vortrag u. a. die Schritte der Inbetriebnahme des Wettbewerbsregisters einschließlich Registrierung sowie Fragen zur Abfrage, Auskunft und Selbstreinigung beleuchten.
Zum wirtschaftlichsten Angebot mit der richtigen Wertung
Monika Prell
Ein zentraler Punkt für den Erfolg von Vergabeverfahren zur Ermittlung des wirtschaftlichsten Bieters ist die richtige Wertung verbunden mit einer sinnvollen Wertungsmatrix. Das wirtschaftlichste Angebot ist dabei nicht zwangsläufig das billigste Angebot, sondern das Angebot mit dem besten Preis-Leistungsverhältnis. Abhängig von der geplanten Beschaffung können Leistungsparameter ein ausschlaggebender Faktor sein, die entsprechend bei der Wertung zu berücksichtigen sind. Auch wenn die Wertung von 100 % Preis als leicht anzuwendende Bewertungsmethode bei Vergabestellen beliebt ist, führt sie deswegen nicht immer zum gewünschten Erfolg. Die Referentin erläutert unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung die Möglichkeiten und Spielräume bei der Wertung und stellt sinnvolle Wertungsmatrizen anhand von Praxisbeispielen dar.
Referentin und Referenten
Hans-Peter Müller
Herr Hans-Peter Müller absolvierte die Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Mannheim. Anschließend war er im Kreiswehrersatzamt Neuwied tätig, zuletzt als Abteilungsleiter. Von 1988 bis 1996 arbeitete er im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Bereich Zivile Krisenvorsorge. 1996 folgte eine Berufung an die Deutsche NATO-Vertretung, wo er Vizepräsident des NATO-Industrieplanungsausschusses war. Von 1999 bis 2001 erfolgte ein berufsbegleitendes Zusatzstudium "Wirtschafts- und Arbeitsrecht" an der Fernuniversität Hagen. Von 2001 bis 2006 schloss sich ein Studium der Rechtswissenschaften (ebenfalls berufsbegleitend) an der Rheinischen Friedrich-Wilhelm Universität Bonn an. Von 2001 bis 2020 war er im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zuständig für Vergaberecht und Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen (u.a.: VgV, SektVO; UVgO, VO PR Nr. 30/53) und nun im vorzeitigen Ruhestand. Herr Müller ist Mitautor und Herausgeber der Kommentare von Greb/Müller "Kommentar zur Sektorenverordnung" (2. Auflage 2017) sowie von Hoffjan, Müller, Waldmann "Preise und Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen".
Thomas Ferber
Diplom-Mathematiker und Wirtschaftsjurist (Master of Laws - LL.M.) und früherer langjähriger Key-Account-Manager für den Geschäftsbereich Forschung und Lehre bei Sun Microsystems mit der Sonderaufgabe Vergaberecht. Autor mehrerer Bücher und Zeitschriftenaufsätze zum Vergaberecht und regelmäßiger Referent zu vergaberechtlichen Themen.
Mit seiner Firma Praxisratgeber Vergaberecht Thomas Ferber e.K. (vormals Fachverlag Thomas Ferber) vermittelt er in der Buch- und Seminarreihe Praxisratgeber Vergaberecht seit 2010 komplexe Sachverhalte des Vergaberechts verständlich und praxisorientiert. Mit seinem Buch "Bewertungskriterien und -matrizen im Vergabeverfahren" hat er das Standardwerk zum Thema Bewertungssysteme im Vergaberecht geschrieben. Seine Masterarbeit im Wirtschaftsrecht mit dem Thema "Nachhaltigkeit als Zuschlagskriterium zur Bestimmung des wirtschaftlichsten Angebots" wurde als herausragende Arbeit mit der Note 1,0 bewertet.
Dr. Marc Röbke
Dr. Marc Röbke ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht bei LUTZ | ABEL in Berlin. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen in der Beratung von Projekten des Verkehrssektors (insbesondere ÖPNV/SPNV), der Gesundheitswirtschaft sowie - branchenunabhängig - von IT-Beschaffungsvorhaben. Neben dem Vergaberecht umfasst das Beratungsspektrum von Herrn Dr. Röbke auch das Verwaltungs-, Zuwendungs- und Beihilfenrecht einschließlich aller Bezüge zum Recht der Europäischen Union. Vor seinem Wechsel zu LUTZ | ABEL war er in nationalen und internationalen Anwaltssozietäten tätig und hat dabei großvolumige Vergabeverfahren anwaltlich begleitet. Außerdem war Herr Dr. Röbke in der Rechtsabteilung der Deutschen Bahn AG im Bereich Claim Management beschäftigt.
Monika Prell
Monika Prell ist Partnerin und Fachanwältin für Vergaberecht bei der Kanzlei SammlerUsinger in Berlin. Sie beschäftigt sich seit über 20 Jahren intensiv mit dem Vergabe- und privaten Baurecht. Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen und der Absolvierung ihres Referendariats in Nürnberg arbeitete Frau Prell über 16 Jahren bei der Eurovia, einem weltweit tätigen Unternehmen im Verkehrswegebau. In ihrer Funktion als Syndikusanwältin verantwortete sie eine Vielzahl großer Vergabe- und Bauvorhaben. Anschließend leitete sie in den Jahren von 2010 bis 2017 bei der Bitkom Servicegesellschaft mbH die Abteilung Vergaberecht mit dem Schwerpunkt IT-Vergabe im Liefer- und Dienstleistungsbereich. Im Jahr 2017 trat Frau Prell in die Kanzlei SammlerUsinger Partnerschaft mbB ein und berät dort öffentliche Auftraggeber und Unternehmen im Bereich des Vergaberechts und privaten Baurechts. Sie ist Mitautorin in verschiedenen vergaberechtlichen Kommentaren und hält deutschlandweit Schulungen zu aktuellen vergaberechtlichen Themen. Weiterhin veröffentlicht Frau Prell regelmäßig Beiträge in vergaberechtlichen Fachzeitschriften und ist Referentin bei Fachtagungen.
Adolf-Georg Keuch
Herr Dipl.-Verw. Adolf-Georg Keuch ist ehemaliger Leiter Zentrale Materialwirtschaft und Anlagenbuchhaltung in einer hessischen Universität. Er verfügt über eine 38-jährige Erfahrung im öffentlichen Einkauf (Liefer-, Bau- und Dienstleistungen) hier speziell im Hochschulumfeld. So ist er auch mit der Problematik von Beschaffungen aus Zuwendungen, wissenschaftlichen Großgeräten und speziellem fachspezifischem Bedarf vertraut. Er hat u.a. das Vergabeverfahren für die Beschaffung und Implementierung der (ERP-)-Software für das doppische Rechnungswesens an den hessischen Hochschulen federführend durchgeführt und ist Mitinitiator des Einkaufsverbundes der hessischen Hochschulen. Herr Keuch ist seit mehr als 30 Jahren als freiberuflicher Dozent für Vergaberecht tätig und Mitautor des Buches "Organisation des öffentlichen Einkaufs".
Aussteller und Medienpartner
Submission Anzeiger
350 bis 400 Mrd. Euro ¬– in dieser Größenordnung beschaffen Bund, Länder und Gemeinden jedes Jahr in Deutschland Waren und Dienstleistungen. Ganz gleich, ob es sich hierbei um Bau-, Energie, IT- oder Marketing-Leistungen handelt, die öffentliche Hand ist für jeden Wirtschaftszweig ein attraktiver Auftraggeber in einem gigantischen Markt. Auf Grundlage des komplexen Vergaberechts gelten formale und regulatorische Rahmenbedingungen für alle Marktteilnehmer gleichermaßen, allerdings stellen branchen- und fachspezifische Gegebenheiten insbesondere die Einkaufsverantwortlichen und kaufmännischen Entscheider täglich vor neue Herausforderungen. In jeder Ausgabe von SUPPLY schreiben ausgewiesene Experten, Rechtsanwälte und Fachjournalisten über die neusten Entwicklungen, aktuelle Trends und Strömungen aus den Themenfeldern Beschaffung und Vergabe. So berichtet SUPPLY schwerpunktmäßig unter anderem über Nachhaltige Beschaffung, Innovative Beschaffung, Lebenszykluskosten oder auch Strategische Beschaffung.
Tagungsort
Abacus Tierpark Hotel Berlin
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62 - 0
Fax +49 (0) 30 - 51 62 - 400
Website Abacus Tierpark Hotel
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