Fachtag am 04. Dezember 2019 in Berlin

Das erweiterte Unterhaltsvorschussgesetz 2019


Fachtag für Führungskräfte und Sachbearbeiter/innen in den Unterhaltsvorschussstellen, Beistandschaften, Rechnungsprüfungsämtern sowie Jobcentern
Das war unsere Tagung "Das erweiterte Unterhaltsvorschussgesetz 2019".

Mit der seit dem 1. Juli 2017 wirksamen Ausweitung des Unterhaltsvorschusses nach Art. 23 und 25 des Gesetzes zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab 2020 wird der Anspruch von berechtigten Kindern auf Unterhaltsvorschussleistungen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres ermöglicht. Damit steht eine weitreichende Ausweitung des Gesetzes im Raum, welches sowohl alle Unterhaltsvorschussstellen als auch andere Sozialleistungsträger an den Schnittstellen (SGB II, SGB XII, WoGG, Beistandschaften) betrifft.

Nachdem die Neuregelungen in Kraft getreten sind und erste Erfahrungen in der Praxis gesammelt werden konnten, ist es Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen und auf Möglichkeiten und Schwierigkeiten hinzuweisen.

Der Fachtag bietet auch ein Forum des Erfahrungsaustausches. Das Teilnehmerfeld wird sich überregional zusammensetzen, sodass zudem ein intensiver fachlicher Austausch über die eigene Behörde hinweg gefördert wird. 

Das vollständige Tagungskonzept folgt in Kürze.

Das Team des Kommunalen Bildungswerks e. V. würde sich freuen, Sie zu dieser Tagung begrüßen zu können.

Tagungsorganisation

Tagungsablauf

Mittwoch, 04. Dezember 2019
09:30 Uhr
Eröffnung und Begrüßung
Dr. Andreas Urbich
09:45 Uhr
Das neue Unterhaltsvorschussrecht – Gesetzesintention und Umsetzungsfragen
Anna-Margerita Gick, Stefan Heinemann
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
10:45 Uhr
Schuldnertricks und Gläubigertaktik – die erfolgreiche Vollstreckung gegen den Unterhaltsschuldner
Prof. Ulrich Keller
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
12:00 Uhr
Mittagspause
13:00 Uhr
Wer ist Vater meines Kindes? - Mitwirkungspflichten der betreuenden Mutter
Gabriele Seiler-Warmuth
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
14:15 Uhr
Kommunikationspause
14:45 Uhr
Dienstleister Jugendamt – effektive Zusammenarbeit zwischen Unterhaltsvorschussstelle und Beistandschaft
Antje Hörenz
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
Abschließende Diskussion: Fälle in der Praxis - Sie fragen, wir antworten
Moderation: Gabriele Seiler-Warmuth
gg. 16:30 Uhr
Ende der Tagung

Inhalt der Vorträge

Das neue Unterhaltsvorschussrecht – Gesetzesintention und Umsetzungsfragen

Anna-Margerita Gick, Stefan Heinemann
Der neue Unterhaltsvorschuss hilft gut 800.000 Kindern in Deutschland. Dies zeigt, wie wichtig der Unterhaltsvorschuss ist und wie dringend nötig der Ausbau im Jahr 2017 war. Gleichzeitig erreichen wir, dass durch den Unterhaltsvorschuss und den Rückgriff möglichst viele Kinder nun unmittelbar von ihren Eltern Unterhalt bekommen. Diese wichtige Arbeit von der Bewilligung bis zum Rückgriff wird ganz wesentlich von den Mitarbeitenden in den Unterhaltsvorschussstellen vor Ort geleistet. Gleichzeitig ergeben sich durch die praktische Umsetzung vor Ort viele Fragen, die das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend über die Landesministerien erreichen. Der Vortrag zeigt kurz die Gesetzesintention auf, geht auf die häufigsten Umsetzungsfragen ein und bietet Raum für einen gegenseitigen Austausch.

Schuldnertricks und Gläubigertaktik – die erfolgreiche Vollstreckung gegen den Unterhaltsschuldner

Prof. Ulrich Keller
Die Geltendmachung von übergegangenen Unterhaltsansprüchen gegenüber dem Unterhaltsschuldner bereitet oft Probleme. Oftmals wird die Zwangsvollstreckung hier als wirkungslos dargestellt, weshalb seitens der Politik auch immer wieder innovative Vorschläge wie der Führerscheinentzug vorgebracht werden. Tatsächlich bestehen aber vielfältige Möglichkeiten der Vollstreckung gegen den Schuldner, selbst wenn er sich in das Insolvenzverfahren flüchtet. Der Vortrag zeigt die verschiedenen Möglichkeiten der Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner auf, insbesondere die bevorrechtigte Vollstreckung von Unterhaltsforderungen. Hierbei wird auch auf die Vollstreckungsmöglichkeiten trotz Insolvenzverfahren eingegangen. Auch aktuelle Fragestellungen zur Umschreibung bereits bestehender Vollstreckungstitel werden angesprochen.

Wer ist Vater meines Kindes? – Mitwirkungspflichten der betreuenden Mutter

Gabriele Seiler-Warmuth
Gem. § 1 Abs. 3 des Unterhaltsvorschussgesetzes haben Berechtigte Anspruch auf Sozialleistungen, sofern die betreuende Mutter des Kindes bei der Vaterschaftsfeststellung mitwirkt. Unter dem Aspekt der tatsächlichen und rechtlichen Gegebenheiten betrachtet der Vortrag Fragen zur Glaubwürdigkeit der Angaben und der Zumutbarkeit im Rahmen von Mitwirkungspflichten durch die betreuende Mutter, sowohl auch der zu diesem Thema ergangenen differenzierten Rechtsprechung. Es soll auch darauf eingegangen werden, welche Rechtsfolgen entstehen, wenn sich im Nachgang herausstellt, dass die Angaben des zur Mitwirkung Verpflichteten nicht der Wahrheit entsprachen. Wer hat eigentlich einen Vorteil, dass eine wirksame Vaterschaft i.S.d. § 1592 BGB nicht eintritt? Wann hat die gesetzgeberische Konzeption von vornherein Unterhaltsvorschuss als „verlorenen Zuschuss“ vorgesehen - entspricht dies der gängigen Verwaltungspraxis?

Dienstleister Jugendamt – effektive Zusammenarbeit zwischen Unterhaltsvorschussstelle und Beistandschaft

Antje Hörenz
Die Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes im Jahr 2017 haben für die Unterhaltsvorschussstellen viele neue Fragen in der Bearbeitung der Leistungsgewährung, aber auch beim Rückgriff aufgeworfen. Die Fallzahlen in der Schnittstelle Unterhaltsvorschuss/ Beistandschaft haben zugenommen. Deshalb erscheint es umso wichtiger, sich in beiden Aufgabenbereichen auf ein gemeinsames Ziel für den „Dienstleister Jugendamt“ zu verständigen. Unter Einbeziehung des betreuenden Elternteils gilt es, den Unterhaltsanspruch des Kindes für die Zukunft angemessen und nachhaltig zu sichern und dabei gleichzeitig die Vorgaben des Haushaltsrechts bei Forderungsübergang auf das Land zu berücksichtigen. Ohne Kooperationsvereinbarung und gute Abstimmung zwischen Unterhaltsvorschussstelle und Beistandschaft ist die Erreichung dieser Ziele nur schwer möglich. Mit fachlicher Kenntnis beider Arbeitsbereiche wird die Referentin die gesetzlichen Rahmenbedingungen erörtern und zur Diskussion über die sich hieraus ergebenden Fragen einladen.
Schwerpunkte des Vortrags
  • Was sollten sinnvolle und tragfähige Kooperationsvereinbarungen mindestens beinhalten?
  • Welche Akteure müssen an diesem Vereinbarungsprozess beteiligt werden?
  • Durch welche Barrieren wird die Realisierung dieser Zusammenarbeit limitiert und wie kann man diese Hemmnisse beseitigen?
  • Wo gibt es bereits Beispiele für gute Zusammenarbeit auf diesem Feld?

Referenten und Moderatorin

Anna-Margerita Gick und Stefan Heinemann

Anna-Margerita Gick und Stefan Heinemann sind im Referat 216 – Unterhaltsvorschuss, Kindesunterhalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend tätig.

Prof. Ulrich Keller

Prof. Ulrich Keller lehrt an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin Zwangsvollstreckungsrecht und Insolvenzrecht. Er ist auf diesen Rechtsgebieten durch zahlreiche Publikationen und Vortragstätigkeit bestens ausgewiesen und ist Mitautor mehrerer Kommentare zur Insolvenzordnung. Zu nennen sind Keller (Hrsg.), Handbuch Zwangsvollstreckungsrecht, 2013; Keller, Allgemeines Zwangsvollstreckungsrecht, 2. Aufl. 2016; Frege/Keller/Riedel, Handbuch der Rechtspraxis - Insolvenzrecht, 8. Aufl. 2015; Keller, Vergütung und Kosten im Insolvenzverfahren, 4. Aufl. 2016. Er war lange Jahre als Rechtspfleger am Vollstreckungs- und Insolvenzgericht tätig und verfügt insoweit auch über breites Wissen aus praktischer Tätigkeit.

Gabriele Seiler-Warmuth

Gabriele Seiler-Warmuth wirkte lange Jahre im Bereich Jugendförderung/ SGB VIII und als Leitungskraft für materielle Hilfen für Kinder und Familien, bevor sie im Jahr 2005 in ein bezirkliches Rechtsamt von Berlin wechselte. Seit vielen Jahren ist sie Dozentin beim KBW e. V. für die Themen Unterhaltsvorschuss, Insolvenz und Unterhalt, Verwaltungsverfahren und Familiengerichtliche Verfahren.

Antje Hörenz

Antje Hörenz verfügt über eine fast zwanzigjährige Erfahrung im Bereich des Kindesunterhaltsrechts, die sie als Beiständin beim Jugendamt Göttingen und später als Referatsleitung im Fachdienst Beistandschaften bzw. Unterhaltsvorschuss beim Amt für Soziale Dienste Bremen gewonnen hat. Frau Hörenz ist seit 2017 nebenberuflich als Dozentin für das Unterhaltsvorschussgesetz tätig. Sie hat zusätzlich eine Qualifizierung im Diversity-Management.

Tagungsort

Abacus Tierpark Hotel Berlin
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel.: +49 (0) 30 - 51 62
E-Mail: info@abacus-hotel.de
Website Abacus Tierpark Hotel

Ergänzende Seminare zum Tagungsthema

Diese Zusammenstellung enthält 20 Veranstaltungen.

Einführung UVG

01
Einführung in das Unterhaltsvorschussgesetz für neue Sachbearbeiter:innen - kompakt
09.10. - 10.10.2023
15.01. - 16.01.2024
03.06. - 04.06.2024
08.07. - 09.07.2024
30.09. - 01.10.2024
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UVG -Heranziehung § 7 UVG

02
Heranziehung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (§ 7 UVG)
16.10. - 17.10.2023
27.11. - 28.11.2023
22.01. - 23.01.2024
19.02. - 20.02.2024
04.03. - 05.03.2024
22.04. - 23.04.2024
13.05. - 14.05.2024
26.08. - 27.08.2024
14.10. - 15.10.2024
25.11. - 26.11.2024
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UVG - Einführung

03
Systematische Einführung in das Unterhaltsvorschussgesetz - ein Seminar für neue Sachbearbeiter:innen im UVG
23.10. - 24.10.2023
20.11. - 21.11.2023
30.11. - 01.12.2023
05.02. - 06.02.2024
11.03. - 12.03.2024
11.03. - 12.03.2024
13.05. - 14.05.2024
24.06. - 25.06.2024
16.09. - 17.09.2024
24.09. - 25.09.2024
14.10. - 15.10.2024
25.11. - 26.11.2024
09.12. - 10.12.2024
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Unterhaltsrecht - SGB II - Durchsetzung/Zwangsvollstreckung

04
Unterhaltsansprüche - gerichtliche Durchsetzung und Zwangsvollstreckung durch Sozialverwaltung und Jobcenter
29.11. - 30.11.2023
22.04. - 23.04.2024
24.07. - 25.07.2024
27.11. - 28.11.2024
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Berlin
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Unterhaltsrecht - Einkommensermittlung bei Selbstständigen - Grundlagen

05
Unterhaltsrechtliche Einkommensermittlung bei Selbstständigen - Grundlagen
17.10. - 18.10.2023
18.03. - 19.03.2024
12.06. - 13.06.2024
19.08. - 20.08.2024
22.10. - 23.10.2024
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Unterhaltsrecht minderjähriger Kinder - Vollstreckung im In- und Ausland

06
Unterhaltsrecht - Vollstreckung von Unterhaltsforderungen in Österreich und der Schweiz unmittelbar über die Vollstreckungsbehörden - Checkliste für die Beitreibung des Unterhalts im Ausland
07.12. - 08.12.2023
14.03. - 15.03.2024
10.10. - 11.10.2024
Hamburg
Berlin
Hamburg

UVG - praktische Probleme

07
Von der Leistungsgewährung bis zur Rückforderung übergegangener Unterhaltsansprüche - Praxiswissen für UVG-Sachbearbeiter:innen
14.12. - 15.12.2023
16.05. - 17.05.2024
28.11. - 29.11.2024
Berlin
Berlin
Berlin

Unterhaltsrecht - systematische Einführung

08
Systematische Einführung in das Unterhaltsrecht
09.11.2023
11.04.2024
14.11.2024
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Köln

Unterhaltsforderungen: Beitreibung in EU-Mitgliedsstaaten

09
Unterhaltsforderungen: Beitreibung in EU-Mitgliedsstaaten sowie in Drittstaaten mithilfe der zentralen Behörden (ein Praxisleitfaden)
12.10. - 13.10.2023
18.04. - 19.04.2024
12.12. - 13.12.2024
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Hamburg

SGB II - vorrangige Leistungen

10
Vorrangige Leistungen nach § 12a SGB II erkennen
13.11. - 14.11.2023
12.12. - 13.12.2024
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SGB I/SGB X - Verwaltungsverfahrensrecht

11
SGB I und SGB X - Einstieg in die qualifizierte Sozialleistungssachbearbeitung
07.03.2024
14.11.2024
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Titulierung im UVG - außergerichtlich und im familiengerichtlichen Verfahren

12
Unterhaltsvorschuss im familiengerichtlichen Verfahren
09.11.2023
31.01.2024
12.06.2024
20.11.2024
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Schuldnertricks und Gläubigertaktik - Umgang mit Unterhaltsschuldnern

13
Schuldnertricks und Gläubigertaktik - der erfolgreiche Umgang mit Unterhaltsschuldner:innen
20.11. - 21.11.2023
25.01. - 26.01.2024
04.09. - 05.09.2024
27.11. - 28.11.2024
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Unterhaltsrecht - Einkommensermittlung bei Selbstständigen - Vertiefung

14
Unterhaltsrechtliche Einkommensermittlung bei Selbstständigen - Vertiefung
27.11. - 28.11.2023
26.02. - 27.02.2024
18.11. - 19.11.2024
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Unterhaltstitel Durchsetzung durch Zwangsvollstreckung

15
Schaffung von Unterhaltstiteln und deren Durchsetzung im Wege der Zwangsvollstreckung
07.10. - 08.10.2024
Frankfurt am Main

UVG - Ersatz- und Rückzahlungspflicht

16
Ersatz- und Rückzahlungspflicht nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (§ 5 UVG)
27.09.2023
24.01.2024
26.09.2024
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UVG - Widerspruchsverfahren

17
Das Widerspruchsverfahren im Unterhaltsvorschussgesetz (§§ 68 ff. VwGO)
28.09.2023
14.02.2024
12.02.2025
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Berlin, Online (Zoom)
Berlin, Online (Zoom)

UVG - Ungeklärte Vaterschaft

18
UVG: Ungeklärte Vaterschaft
13.03.2024
11.09.2024
11.12.2024
Berlin, Online (Zoom)
Berlin, Online (Zoom)
Hamburg

Kostenrecht für Beistände

19
Kostenrecht für Beiständ:innen - Kosten im Gerichtsverfahren zur Vaterschaftsfeststellung und Unterhaltsdurchsetzung sowie in der Zwangsvollstreckung
06.03.2024
04.09.2024
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UVG - Schnittstelle SGB II Ausländerrecht

20
Schnittstelle zwischen UVG, SGB II und Ausländerrecht für EU-Bürger:innen und Drittstaatsangehörige
12.12.2023
12.03.2024
09.10.2024
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