Sozialhilferecht (SGB XII) 2016

Herr Svante Bernstein, Volljurist, arbeitet seit Ende 2006 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales; nebenberuflich hält er Seminare als Referent für Sozialrecht. Im Bundesministerium war er zunächst in den Bereichen „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ sowie „Arbeitnehmer-Entsendegesetz“ tätig. Seit 2013 ist er Referent im Bereich „Grundsatzfragen der Sozialhilfe - Lebensunterhaltsleistungen“. In die Arbeit des Referats fallen insoweit die Aspekte Regelbedarfe, abweichende Regelsatzfestsetzung, Mehrbedarfe, Bedarfe für Unterkunft und Heizung im SGB XII. Weitere Schwerpunkte sind die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und damit verbunden die Implementierung und Umsetzung der Bundesauftragsverwaltung im Vierten Kapitel SGB XII. Herr Bernstein ist an der Ausarbeitung von Empfehlungen, Rundschreiben und Weisungen des Referats beteiligt. Daneben betreut er die rechtliche Umsetzung der Regelbedarfsermittlung, die ebenso wie die jährliche Regelbedarfsfortschreibung zu den Aufgaben des Referats zählt.

Herr Franz Dillmann, Volljurist, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag, Rechtsanwalt, seit 1996 beim Landschaftsverband Rheinland (LVR) in Köln, dort seit 2005 Leiter der Abteilung Recht im Dezernat Soziales. Der LVR ist als großer überörtlicher Sozialhilfeträger unter anderem zuständig für die Eingliederungshilfe. Er publiziert seit vielen Jahren regelmäßig in juristischen Fachzeitschriften und Onlinemagazinen zu sozialrechtlichen Fragen. Ferner ist er als nebenamtlicher Dozent für Sozialrecht tätig, zurzeit am Institut für öffentliche Verwaltung NRW.

Herr Peter Gitschmann, Dr. rer. soc., arbeitete bis 1990 als Wissenschaftler an der Justus-Liebig-Universität Gießen, Fachbereich Gesellschaftswissenschaften, Institut für Politikwissenschaft, insbesondere zu Fragen der Alterssozialpolitik und sozialen Gerontologie. Seit 1990 ist er in der Hamburger Sozialbehörde tätig, leitet dort seit einigen Jahren die Abteilung Rehabilitation und Teilhabe mit weitgehender behindertenpolitischer ministerieller und Grundsatzzuständigkeit und ist dadurch in den gesamten Gesetzesvorbereitungsprozess intensiv eingebunden.

Herr Ronald de Jonge ist Senior Manager Public Services bei Sopra Steria Consulting und Experte für digitale Transformation in der Sozialverwaltung. Der studierte Personal- und Organisationsentwickler war langjährig Führungskraft im öffentlichen Dienst und hat bei Sopra Steria Consulting die Leitung des Politikfelds „Arbeit und Soziales“ übernommen. Sein Spezialgebiet sind das Changemanagement und die Optimierung von Geschäftsprozessen. Er berät unter anderem das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie die Bundesagentur für Arbeit.

Frau Rodopi Panidou, M.L.E. und Volljuristin, ist seit 2008 im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende beschäftigt. Seit 2012 leitet sie das Referat Grundsatz und Recht der MainArbeit des kommunalen Jobcenters der Stadt Offenbach am Main. Im Rahmen dieser Aufgabe ist sie zugleich Justiziarin des als kommunaler Eigenbetrieb organisierten Jobcenters. Sie ist zudem als Dozentin für Sozialrecht für den Rechtskreis SGB II tätig und hier insbesondere Expertin für die Frage von Leistungsansprüchen von Ausländern.

Frau Jutta Siefert ist seit Juli 2012 als Richterin am Bundessozialgericht tätig und dort dem 7. und 8. Senat zugewiesen, die für die Rechtsgebiete Sozialhilfe und Asylbewerberleistungsrecht zuständig sind. Zuvor war sie am Landessozialgericht Baden-Württemberg im Schwerpunkt mit Fragen des Unfallversicherungsrechts befasst, die sie auch in ihrer Tätigkeit als Mitautorin eines Handbuchs weiter beschäftigen. Veröffentlichungen im Arbeitsförderungsrecht, der Sozialhilfe, dem Sozialverwaltungsverfahrensrecht und dem Sozialgesetzbuch Allgemeiner Teil runden ihre wissenschaftliche Arbeit ab, die durch Vortragstätigkeiten insbesondere zur Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz ergänzt wird.

Herr Walter Strohmeyer ist im Lehramt als Dozent für Sozial- und Baurecht an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland Pfalz tätig. Nach seiner Diplomierung und dem Studium an der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie begann seine berufliche Laufbahn bei der Stadt Koblenz, wo er bereits sehr früh am dortigen Studieninstitut Lehraufträge in verschiedenen Studienfächer übernahm, bis er 1985 als hauptamtlicher Dozent an der Hochschule berufen wurde. Darüber hinaus leitet er bei verschiedenen Fortbildungsträgern, so auch seit über 20 Jahren beim Kommunalen Bildungswerk e.V., erfolgreich von ihm entwickelte Seminarreihen zum Sozialrecht. Da er auch einige Jahre Bürgermeister einer Kleinstadt war, obliegt seine besondere Aufmerksamkeit stets den oft vernachlässigten Belangen der kommunalen Praxis.