Fachtagung am 16. und 17. Mai 2019

Personalvertretungsrecht 2019

Das Personalvertretungsrecht in der Praxis. Probleme - Erfahrungen - Rechtsentwicklungen

Fachtagung für Personalräte, Personalratsmitglieder, Personalverantwortliche, Dienstellenleiter/innen, Personaldezernenten, Personalreferenten
Teilnahmegebühr
399,00 Euro

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Personalratsarbeit unterliegt einem ständigen Wandel. Um die Beteiligungsrechte rechtssicher und kompetent
ausüben zu können, benötigen die Personalvertretungen rechtlich fundierte Kenntnisse.
Im Rahmen unserer diesjährigen Fachtagung vermitteln erfahrene Experten das nötige Wissen und geben Antworten auf diese Fragen. Die Vorträge sollen die Teilnehmer/innen zu einer intensiven fachlichen Diskussion anregen.
Das Team des Kommunalen Bildungswerks e. V. freut sich, Sie auf der Fachtagung begrüßen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Andreas Urbich

Tagungsablauf

Donnerstag, 16. Mai 2019
10:00 Uhr
Eröffnung und Begrüßung
Herr Dr. Andreas Urbich, Geschäftsführer
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
10:15 Uhr
Die Beschäftigung über Altersgrenzen hinaus - Mitbestimmung des Personalrats
Herr Friedrich-Wilhelm Heumann
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
12:00 Uhr
Mittagspause
Fachforum 1: Personalvertretungsrecht für Personalräte in Jobcentern (gE)
13:00 Uhr
Das Auswahlverfahren im Jobcenter - wer ist zuständig?
Herr Sebastian Baunack
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
14:15 Uhr
Kommunikationspause
14:45 Uhr
Wann ist eine Zustimmungsverweigerung unbeachtlich - Verfahren in der Praxis
Herr Friedrich-Wilhelm Heumann
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
Fachforum 2: Personalvertretungsrecht für Personalräte außerhalb von Jobcentern
13:00 Uhr
Brückenteilzeit ab 01.01.2019 als Herausforderung für Personalräte
Herr Peter Plottner
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
14:15 Uhr
Kommunikationspause
14:45 Uhr
Schulungsansprüche und ihre Umsetzung - Streitpunkte in der Praxis
Herr Stefan Teichert
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
Für Interessenten
ab 16:00 Uhr
Beginn des Rahmenprogramms
ab 20:00 Uhr
Arbeitsessen
Freitag, 17. Mai 2019
09:00 Uhr
Aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Personalvertretungsrecht
Herr Jürgen Vormeier
Anfragen und Diskussion zum Vortrag
10:30 Uhr
Kommunikationspause
Anfragen und Diskussion
11:00 Uhr
Ruhepausen, Mehr- und Überstunden - die Arbeitszeitgesetze im Blick der Personalratsarbeit
Frau Sandra Lucius
Anfragen und Diskussion
gegen 13:00 Uhr
Ende der Tagung
anschließend Arbeitsessen

Inhalte der Vorträge

Die Beschäftigung über Altersgrenzen hinaus - Mitbestimmung des Personalrats

Herr Friedrich-Wilhelm Heumann
Die derzeitige Arbeitsmarktlage zeigt, dass es auch öffentlichen Arbeitgebern nicht mehr gelingt, die benötigten Fachkräfte so ohne weiteres auf dem Arbeitsmarkt zu rekrutieren (human recruiting). Neben vielen anderen Möglichkeiten hier Abhilfe zu schaffen, erscheint es als ein probates Mittel, die vorhandenen Fachkräfte nicht einfach gehen zu lassen, sondern sie über die geltende Regelaltersgrenze für den Bezug einer Regelaltersrente hinaus weiter zu beschäftigen. Das ist nach dem Prinzip der Vertragsfreiheit grundsätzlich zulässig. Überdies hat § 41 S. 3 SGB VI im Rahmen der sog. Flexirente einen Anreiz geschaffen, durch das Hinausschieben der Altersgrenze abwanderungswillige Beschäftigte doch zum Stopp zu bewegen. Die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist nach dem BPersVG wie auch nach einigen LPersVG ein beteiligungspflichtiger Vorgang, so dass ohne Beteiligung des Personalrats eine wirksame Regelung nicht geschaffen werden kann. Der Personalrat muss sich im Vorfeld überlegen, ob es nicht ratsam ist, sich einerseits Kriterien für die Auswahl der dafür in Frage kommenden Beschäftigten zu überlegen oder sogar das gesamte Verfahren im Wege einer Dienstvereinbarung abzusichern.
Schwerpunkte des Vortrags
  • Hinausschieben der Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Erreichen der Regelaltersgrenze
  • § 41 S. 3 SGB VI und die Flexi-Rente
  • Tarifliche Auswirkungen und arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
  • Beteiligung des Personalrats

Wann ist eine Zustimmungsverweigerung unbeachtlich? - Verfahren in der Praxis

Herr Friedrich-Wilhelm Heumann
Es ist nicht selten, dass im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens der Personalrat eines Jobcenters mit seiner Verweigerung der Zustimmung zu personellen oder anderen Maßnahmen vorläufig scheitert, weil die Dienststellenleitung kurzerhand die mitgeteilten Verweigerungsgründe als offensichtlich unbeachtlich einstuft und „durchregiert“. Die Folge ist, dass die Maßnahme als gebilligt gilt, weil der Personalrat eines Jobcenters die ihm zuständige Beteiligungsfrist mit unzutreffenden Gründen „vergeudet“ hat. Der BVerwG hat vielfach zu der Frage Stellung beziehen müssen, wann solche unbeachtlichen Zustimmungsverweigerungen anzunehmen sind und wann nicht. Dabei spielt insbesondere eine Rolle, ob die mitgeteilten Gründe für die Verweigerung außerhalb der Mitbestimmung liegen. Hintergrund ist, dass mit der Anerkennung der außerhalb der Mitbestimmung liegenden Gründe eine Ausweitung der Mitbestimmungstatbestände an sich verbunden sein kann. Das gilt es einerseits zu verhindern, andererseits darf damit aber auch nicht die Beschneidung bestehender Beteiligungsrechte einhergehen. Der Vortrag zeigt auf, wann eine Zustimmungsverweigerung wirklich unbeachtlich ist und zu einer Zustimmungsfiktion führt und in welchen Fällen bei der Trägerversammlung eine Einigungsstelle durchzuführen ist.

Brückenteilzeit ab 01.01.2019 als Herausforderung für Personalräte

Herr Peter Plottner
Zum 01.01.2019 trat die Brückenteilzeit in § 9 a TzBfG in Kraft. Aber nicht alle profitieren davon. Das Ziel des Gesetzes ist es, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Der Anspruch auf Brückenteilzeit ermöglicht Arbeitnehmern, nach einer Teilzeitphase zur alten Arbeitszeit zurückzukehren. Der Anspruch auf Brückenteilzeit ist unabhängig vom Motiv. Das Gesetz und ist eine deutliche Verbesserung gegenüber § 11 Abs. 3 TVöD, der Teilzeitrückkehrer nur dann bei Vollzeitstellen bevorzugt, wenn sie gleich geeignet sind. Der Praktiker wird zunächst einmal eine Reihe von gewichtigen Fragen zur Novelle haben, denn die Probleme der Brückenteilzeit liegen in der Anwendung. Nicht zuletzt eröffnet das Gesetz auch Raum für recht abstruse Fälle. Die Auffassung, Personalräte können bei Teilzeit wenig ausrichten, weil es sich um einen Individualrechtsanspruch handelt, ist ein Trugschluss. Mit etwas Finesse können Personalräte bei Teilzeit aktiv mitgestalten und sind wieder mit an Bord. Die Möglichkeiten werden im Vortrag dargestellt.
Schwerpunkte des Vortrags:
  • Für welchen Arbeitgeber gilt diese neue gesetzliche Regelung und wer hat Anspruch auf Brückenteilzeit?
  • In welchem Umfang ergänzen die Neuregelungen die bisherigen bestehenden Regelungen (TVöD/TV-L, TV-FlexAZ, BEEG, SGB IX, FPfZG, PflegeZG)?
  • Wie oft und wie lange kann man Brückenteilzeit in Anspruch nehmen?
  • Wie und zu welchem Zeitpunkt muss der Antrag auf Brückenteilzeit gestellt werden?
  • Wann kann der Arbeitgeber den Antrag ablehnen und was bedeutet die Unzumutbarkeitsklausel?
  • Wie funktioniert die Rückkehr in die Vollzeit bei zeitlich unbefristeter Teilzeit (§ 9 TzBfG)?
  • Wie können Personalvertretungen Teilzeit mitgestalten und ihre Rechte ausschöpfen?
  • Welche konkreten Gestaltungsmittel haben Personalräte im Rahmen von Arbeitszeitreduzierungen?

Schulungsansprüche und ihre Umsetzung - Streitpunkte in der Praxis

Herr Stefan Teichert
Personalratsmitglieder - egal ob erfahren oder neu im Amt - sehen sich im Laufe ihrer Tätigkeit etlichen Rechtsfragen ausgesetzt. Um diese Herausforderung adäquat annehmen und Licht in den „Paragrafendschungel“ bringen zu können, bedarf es regelmäßiger Schulungsmaßnahmen. Diese stoßen aber nicht immer auf Begeisterung beim Dienstherrn. „Zu teuer“, „zur Unzeit“ oder „brauchen Sie nicht“ sind Aussagen, die so manches Personalratsmitglied bereits gehört hat. Damit Personalratsmitglieder zweifelsfrei wissen, ob und wann ihnen eine Schulung zu gewähren ist, sollen die wesentlichen Fragen rund um die immer wieder anzutreffenden Streitigkeiten über Personalratsschulungen auf unserer diesjährigen Fachtagung beantwortet werden.
Schwerpunkte des Vortrags:
  • Wer hat Anspruch auf Grundlagenschulungen und wer hat Anspruch auf Spezialschulungen?
  • Wer trägt die Kosten für solche Schulungen?
  • Wer sucht den Schulungsanbieter aus: der Personalrat oder der Dienstherr?
  • Darf ich als Schulungsteilnehmer am Schulungsort übernachten? Gibt es einen Anspruch auf Socializing?
  • Was ist, wenn das Schulungsbudget der Dienststelle erschöpft ist?
  • Was muss ein Personalrat sonst noch beachten, wenn es eines seiner Mitglieder schulen lassen möchte?

Aktuelles aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Personalvertretungsrecht

Herr Jürgen Vormeier
Der Referent stellt anschaulich die neuesten, für die Praxis bedeutsamen personalvertretungsrechtlichen Entscheidungen vor und erläutert diese mit Blick auf deren Auswirkungen für die tägliche Arbeit in der Dienststelle. Im Sinne der Aktualität werden die Schwerpunkte des Vortrags erst kurzfristig festgelegt.
Schwerpunkte:
  • Das Personalvertretungsrecht in der Rechtsprechung des 5. Revisionssenats
  • Das Recht des Personalrats auf Beteiligung
  • Der allgemeine Unterrichtungs- und Informationsanspruch
  • Das Recht auf Teilnahme an Vorstellungs- und Eignungsgesprächen
  • Die Wahl zur Personalvertretung und zur Jugend- und Auszubildendenvertretung sowie die Wahlanfechtung
  • Der Schutz von Ersatzmitgliedern des Personalrats
  • Der Schutz von Auszubildenden
  • Die Kostentragungspflicht der Dienststelle

Ruhepausen, Mehr- und Überstunden - die Arbeitszeitgesetze im Blick der Personalratsarbeit

Frau Sandra Lucius
Das Arbeitszeitgesetz schützt die Gesundheit der Arbeitnehmer durch die Höchstgrenzen für die tägliche Arbeitszeit, durch Mindestruhepausen während der Arbeitszeit, Mindestruhezeiten zwischen Beendigung und Wiederaufnahme der Arbeit und die festgesetzte Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen. Den dadurch auch für den Arbeitgeber geschaffenen Rahmen für intelligente und spezifische Arbeitszeitmodelle gilt es einzuhalten. Mit zunehmendem Fachkräftemangel im Öffentlichen Dienst und den drastisch steigenden Nachbesetzungserfordernissen sind Personalvertretungen gefordert, über die Einhaltung der Regelungen zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zu wachen und diese einzufordern. Der Vortrag zeigt auf, welche Möglichkeiten die Personalvertretung hat, zur Einhaltung der Arbeitszeitgesetzte beizutragen. Die Referentin zeigt die Einflussmöglichkeiten bei Anträgen auf Überschreitung der Höchstarbeitszeit auf und geht auf Verhandlungen von Dienstvereinbarungen zur Arbeitszeit ein.
Schwerpunkte des Vortrags:
  • Das Arbeitszeitgesetz im Überblick: Höchstgrenzen der täglichen Arbeitszeit, Mindestruhepausen, Mindestruhezeiten, Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen
  • Stellschrauben der Personalvertretung über die Mitbestimmungsrechte zu Dauer, Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit einschl. Pausen sowie zu Mehr- und Überstunden
  • Wie sich Telearbeit und mobiles Arbeiten auf die Arbeitszeit auswirken – was gilt es zu beachten?
  • Das Für und Wider der Ampelkonten – ein Praxisbericht
  • Regelungen für die Dienstvereinbarung zur Vermeidung nicht abbaubarer Mehr- und Überstunden – ein Praxisbericht

Referentinnen und Referenten

Friedrich-Wilhelm Heumann
Friedrich-Wilhelm Heumann
Friedrich-Wilhelm Heumann
Herr Friedrich-Wilhelm Heumann verfügt über eine sehr lange praktische Erfahrung als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Parallel zu seiner Anwaltstätigkeit war er stets als Dozent für verschiedene Bildungsträger tätig. Er hält eine Reihe von Seminaren in den Bereichen Arbeits- und Sozialrecht und begleitet als nebenberuflicher Dozent die Ausbildung von Personalmanagern und Berufsbetreuern an der Akademie für öffentliche Verwaltung und Recht in Berlin.
Peter Plottner
Peter Plottner
Peter Plottner
Peter Plottner ist Diplom-Betriebswirt und Diplom-Ökonom. Er studierte Betriebs- und Rechtswissenschaften in Göttingen und Hamburg. Mit Lehrauftrag und als Rechtsbeistand konnte er sich mit vielschichtigen Fragen des Arbeits- und Beamtenrechts ausei-nandersetzen. Im Jahre 1994 wurde ihm eine Professur an der George-Washington-University übertragen und im Jahre 1998 der Grad eines Doctor of Philosophy (Ph.D). Herr Plottner unterrichtet in verschiedenen Akademien und Studieninstituten des öffentlichen Dienstes.
Platzhalter Dozent
Stefan Teichert
Stefan Teichert
Stefan Teichert wurde 2009 zur Anwaltschaft zugelassen, nachdem er sein Studium und Referendariat in Münster absolvierte. Seit August 2009 verstärkt er das Arbeitsrechtsteam in der Kanzlei Bergmann|Lappe in Münster. Herr Teichert ist nicht nur Rechtsanwalt, sondern auch Fachanwalt für Arbeitsrecht und widmet sich individual- und kollektivarbeitsrechtlichen Fragestellungen. Seine Kenntnisse und Erfahrungen lässt Herr Teichert verschiedentlich auch in Fachaufsätzen einfließen. Wenn sich Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bzw. Personalrat nicht im Wege des kooperativen Dialogs beilegen lassen, nimmt Herr Teichert Gerichtstermine in ganz Deutschland über den gesamten Instanzenzug wahr.
Sebastian Baunack
Sebastian Baunack
Sebastian Baunack
Sebastian Baunack ist Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin und Partner der Kanzlei dka Rechtsanwälte Fachanwälte. Er ist überwiegend im öffentlichen Dienstrecht tätig und vertritt Beschäftigte, Personalräte und Schwerbehindertenvertretungen öffentlicher Arbeitgeber. Sebastian Baunack ist Autor eines Kommentars zum Bundesdisziplinargesetz und zum Bundespersonalvertretungsgesetz.
Platzhalter Dozent
Jürgen Vormeier
Jürgen Vormeier
Jürgen Vormeier ist Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht. Seine richterliche Laufbahn begann Herr Vormeier im Juli 1982 am Verwaltungsgericht Hannover. Nach Abordnungen an den Landkreis Göttingen und als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht folgte im April 1991 seine Ernennung zum Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein. Im Juni 1996 wurde Herr Vormeier an das Niedersächsische Ministerium für Justiz und für Europaangelegenheiten abgeordnet und zum Ministerialrat ernannt. 1999 wurde er Richter am Bundeverwaltungsgericht und gehörte dort zunächst dem 10. Revisionssenat sowie den beiden Disziplinarsenaten an. Im Jahr 2011 folgte dann die Ernennung zum Vorsitzenden Richter des Bundesverwaltungsgerichts.
Sandra Lucius
Sandra Lucius
Sandra Lucius
Sandra Lucius ist freigestellte Personalratsvorsitzende in der Kreisverwaltung Saalekreis (knapp 1.000 Beamte und Beschäftigte). Sie schloss 1993 die Ausbildung im mittleren allgemeinen Verwaltungsdienst ab und wurde nach absolvierter Probezeit zur Lebenszeitbeamtin ernannt. Parallel zu ihren Tätigkeiten als Beamtenvertretung im Personalrat seit 2010, verfügt sie über eine bald dreißigjährige Erfahrung in der Kommunalverwaltung, welche sie vorwiegend in Querschnittsbereichen, wie Personal- und Organisationsamt, Kommunalaufsicht sowie Finanz- und Liegenschaftsverwaltung als Sachbearbeiter und Führungskraft erwarb. Nebenberuflich ist sie als Dozentin tätig und engagiert sich als Mitglied im Aufgabenstellungsausschuss und im Prüfungsausschuss des Landes Sachsen-Anhalt für die Prüfungen zur Ausbildung von Verwaltungsfachangestellten.

Aussteller und Medienpartner

Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH
Wer in der öffentlichen Verwaltung die richtigen Entscheidungen treffen will, braucht rechtlich verlässlich die richtigen Antworten. Und die bekommen Sie bei der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm gedruckt oder digital. Mehr als 80 Kommentare sind online verfügbar, davon fast 50 speziell für Personaler. Rehm online ist ::rehm rechtssicher und vertrauenswürdig. Unser Anspruch ist, Ihnen dabei zu helfen, Tag für Tag die besten Entscheidungen zu treffen. Besuchen Sie den Verlag unter: www.rehm-verlag.de

Rahmenprogramm

Führung durch das Bundeskanzleramt
Das spektakuläre Gebäudeensemble des neuen Bundeskanzleramtes wurde von den Berliner Architekten Axel Schultes und Charlotte Frank in Kanzler Helmut Kohls Amtszeit (1982–1998) entworfen. Es ist eines der imposantesten Bauwerke im neu entstandenen Regierungsviertel. Die gläsernen Fassaden des Bundeskanzleramtes vermitteln vor allem eines – Transparenz. Die Führung gibt Einblicke in die Architektur des Gebäudes, vermittelt Informationen zu den spezifischen Besonderheiten des Gebäudes und unterschiedlichen Bestimmungen der Räumlichkeiten. Abfahrt: 18:10 Uhr am Abacus Hotel; Rückfahrt: 20:30 Uhr (ca. 21:15 Uhr am Hotel) (90 Minuten Führung)
Führung durch das Medizinhistorische Museum der Charité
Auf dem traditionsreichen Gelände der Charité (Campus Mitte) finden Sie das Berliner Medizinhistorische Museum. Bekommen Sie mit einem der besten Berliner Guides faszinierende Einblicke in die Entwicklung der Medizin der letzten 300 Jahre. Abfahrt: 16:45 Uhr am ABACUS Hotel, Rückkehr: circa 20:00 Uhr am Hotel (90 Minuten Führung)
Schifffahrt durch Berlins City
Wie in keiner anderen Metropole Europas können Sie in Berlin vom Wasser aus unmittelbar in das Herz der Stadt blicken. Große Teile der neuen und alten Architekturen wurden zum Wasser hin ausgerichtet, wobei weite Teile der Spreeufer nicht von begleitenden Straßen gesäumt werden. Insbesondere dieser Aspekt macht den Reiz einer Stadtkernfahrt per Schiff in Berlin aus. Viele der bekanntesten Berliner Sehenswürdigkeiten passieren Sie auf unserer 1-stündigen Schifffahrt - darunter: Nikolaiviertel, Fernsehturm, Mühlendammschleuse, Schlossplatz, die historische Mitte rund um die Museumsinsel und Berliner Dom. Sie „überqueren“ die ehemalige Grenze am Tränenpalast, fahren entlang der Friedrichstraße in Richtung der „Berliner Machtzentrale“ mit Bundespresseamt, ARD-Hauptstadtstudio, Jakob-Kaiser-Haus, Reichstagsgebäude, Paul-Löbe-Haus, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus und enden am Berlin-Hauptbahnhof. Also steigen Sie ein und erleben Sie Berlins Mitte hautnah auf unserer Tour mit einem Panoramaschiff!

Tagungsort

Abacus Tierpark Hotel Berlin
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62
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Website Abacus Tierpark Hotel