Fachtagung

Gemeinnützigkeitsrecht Berlin 2016

08. und 09. Dezember 2016
Aktuelle Entwicklungen und Rechtsfragen des Gemeinnützigkeitsrechts
Das war unsere Tagung "Gemeinnützigkeitsrecht Berlin 2016".

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf wegbrechende oder reduzierte Drittmittel reagieren immer mehr gemeinnützige Organisationen mit neuen Konzepten und neuen – mitunter (zu) komplexen rechtlichen - Strukturen. Das Zusammentreffen und Zusammenwirken gemeinnütziger und wirtschaftsorientierter Bereiche erfordert die richtige Beantwortung  steuerlicher und juristischer Abgrenzungs- und Bewertungsfragen, auch um rechtzeitig haftungsrechtliche Risiken zu erkennen und auszuschließen.  In unserer Tagung erfahren die Teilnehmer/innen aus erster Hand aktuelle Entwicklungstendenzen des Gemeinnützigkeits-/Umsatzsteuerrechts und der Finanzierung der Non-Profit-Organisationen. Zudem werden die neuesten Entscheidungen zum Gemeinnützigkeits- und Umsatzsteuerrecht vorgetragen. 

Wie in jedem Jahr stehen unmittelbare Praxisfragen der Tätigkeit gemeinnütziger Organisationen im Mittelpunkt der Vorträge. 

Auch außerhalb der Vorträge besteht die Möglichkeit, mit den Referenten ins Gespräch zu kommen. Wie  in den Vorjahren bietet die Tagung zu den einzelnen Themen unterschiedliche Lösungsansätze und unterstützt die Teilnehmer/innen, die komplexen und Fragen der Praxis zu beantworten.

Wir würden uns über Ihre Teilnahme freuen.

Dr. Andreas Urbich
Geschäftsführer

Tagungsablauf

Donnerstag, 08.12.2016
10:00 Uhr
Eröffnung und Begrüßung
Herr Dr. Andreas Urbich, Geschäftsführer Kommunales Bildungswerk e.V.
10:15 Uhr
Non-Profit-Organisationen mit wirtschaftlicher Betätigung - Verein oder GmbH oder beides?
Frau Anka Hakert
Ein großer und zunehmender Teil der gemeinnützigen Organisationen betätigt sich wirtschaftlich. Dies kann sowohl in vereinsrechtlicher als auch in gemeinnützigkeitsrechtlicher Hinsicht Auswirkungen auf den Status der Körperschaft insgesamt haben, so dass sich die Frage nach der passenden Rechtsform und einer notwendigen Umstrukturierung stellt. Es gibt aber auch wirtschaftliche und haftungsrechtliche Gründe, die für eine Trennung verschiedener Geschäftsbereiche und die Aufteilung derselben auf unterschiedliche Rechtsträger sprechen. Gelegentlich schießen die Körperschaften allerdings auch über das Ziel hinaus und haben über die Jahre zu komplexe Strukturen aufgebaut, die einen zu hohen administrativen Aufwand bereiten. Es ist daher wichtig, bei der Neugründung als auch bei bestehenden Organisationen die Rechtsform und Struktur zu hinterfragen und den für die Einrichtung sinnvollsten Weg zu wählen. Im Vortrag stellt die Referentin die wesentlichen Aspekte bei der Frage der Rechtsform und einer sinnvollen Umstrukturierung dar.
11:45 Uhr
Mittagspause
13:00 Uhr
Die Kunst der Mittelakquise, oder: Worum es beim Fundraising eigentlich geht
Frau Monika Ruth
Der Sinn einer Non-Profit-Organisation besteht in der Umsetzung ihres, in einer Satzung festgelegten, gemeinnützigen Zwecks. Möglich ist dies oft erst durch die finanzielle Unterstützung von Partnern wie z.B. Stiftungen, Unternehmen, (Groß-) Spendern oder öffentlichen Geldgebern. Wie aber kann es gelingen, Partner für das Anliegen der eigenen Organisation zu begeistern und sie auch langfristig zu binden? Geht es dabei wirklich nur ums Geld? Im Vortrag werden wesentliche Faktoren aufgezeigt, die es lohnt, näher zu betrachten, will man langfristig und erfolgreich Unterstützer für die eigene Sache gewinnen.
14:30 Uhr
Kommunikationspause
15:00 Uhr
Typische haftungsrechtliche Fälle aus der Praxis - Worauf Vorstände, Geschäftsführer und Aufsichtsräte achten müssen
Frau Anka Hakert
Die Frage der Haftung lässt manch eine engagierte Person davor zurückschrecken, das Amt eines Organmitglieds einer gemeinnützigen Körperschaft zu übernehmen. Aufgrund von Versäumnissen in der Geschäftsführung werden nicht nur Nachforderungen gegen die gemeinnützigen Körperschaften erhoben, sondern auch die Verantwortlichen persönlich in die Haftung genommen. Häufig sind es typische Konstellationen, die die Inanspruchnahme eines Organmitglieds nach sich ziehen. Im Vortrag wird die Referentin darauf eingehen, in welchen Fällen eine Haftung im Innenverhältnis, also die Haftung der Organmitglieder gegenüber der gemeinnützigen Körperschaft, als auch auf die Haftung im Außenverhältnis, also die Haftung gegenüber außenstehenden Dritten, eingehen. Hieran anschließend stellt sich die Frage, ob und wie sich die Haftung wirksam begrenzen lässt.
Für Interessenten
20:00 Uhr
Arbeitsessen (für Interessenten)
Freitag, 09.12.2016
09:00 Uhr
Aktuelle gemeinnützigkeitsrechtliche Fragestellungen - die Änderungen des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO) sowie aktuelle Entwicklungen im Gemeinnützigkeitsrecht
Herr Dr. Stefan Obermair
Die Finanzverwaltung hat zu Beginn des Jahres praktisch bedeutsame Änderungen des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung veröffentlicht. Diese betreffen insbesondere das Gebot der Selbstlosigkeit, den Zweckbetrieb der Wohlfahrtspflege (§ 66 AO) sowie die Zuwendungen zugunsten juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Der Referent stellt die Änderungen des AEAO sowie weitere aktuelle Entwicklungen im Gemeinnützigkeitsrecht vor.
10:30 Uhr
Kommunikationspause
11:00 Uhr
Aktuelle Rechtsprechung im Gemeinnützigkeits- und Umsatzsteuerrecht
Herr Ulrich Goetze
Die Rechtsprechung der Finanz- und Zivilgerichte überrascht häufig mit Entscheidungen, die dazu zwingen, bisherige Abläufe und Gestaltungen zu überdenken. Wenn aus einer steuerbegünstigten Kooperation mit einer anderen Organisation durch eine ungeschickte Handhabung eine steuerschädliche Personalgestellung wird, drohen unter Umständen erhebliche Steuernachzahlungen. Entsprechende Fälle sind in den vergangenen Monaten im Wohlfahrts- und Sozialbereich, bei kulturellen Veranstaltungen und im Bildungsbereich entschieden worden. Die verantwortlichen Mitarbeiter in gemeinnützigen Organisationen müssen die Rechtsprechung kennen, auswerten und handeln. Insbesondere im Umsatzsteuerrecht entstehen aus Widersprüchen des deutschen Umsatzsteuergesetzes zur europäischen Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie Risiken in der zutreffenden Umsatzbesteuerung von Leistungen. Seien es die Möglichkeiten der Umsatzsteuerbefreiung oder der zutreffende Vorsteuerabzug. Auch beim Sponsoring gibt es interessante Entscheidungen der Rechtsprechung über die Abgrenzung zwischen Spendenabzug und Betriebsausgabenabzug, deren Kenntnis vor eigenen Fehlern schützt. Der Referent gibt einen Überblick über die jüngste Rechtsentwicklung, stellt neue Urteile vor und geht auch auf erkennbaren Trends und Empfehlungen zur Risikobegrenzung ein.
Podiumsdiskussion
gegen 13:00 Uhr
Ende der Tagung
anschließend Arbeitsessen (für Interessenten)

Inhalte der Vorträge

Non-Profit-Organisationen mit wirtschaftlicher Betätigung - Verein oder GmbH oder beides?

Frau Anka Hakert
Ein großer und zunehmender Teil der gemeinnützigen Organisationen betätigt sich wirtschaftlich. Dies kann sowohl in vereinsrechtlicher als auch in gemeinnützigkeitsrechtlicher Hinsicht Auswirkungen auf den Status der Körperschaft insgesamt haben, so dass sich die Frage nach der passenden Rechtsform und einer notwendigen Umstrukturierung stellt. Es gibt aber auch wirtschaftliche und haftungsrechtliche Gründe, die für eine Trennung verschiedener Geschäftsbereiche und die Aufteilung derselben auf unterschiedliche Rechtsträger sprechen. Gelegentlich schießen die Körperschaften allerdings auch über das Ziel hinaus und haben über die Jahre zu komplexe Strukturen aufgebaut, die einen zu hohen administrativen Aufwand bereiten. Es ist daher wichtig, bei der Neugründung als auch bei bestehenden Organisationen die Rechtsform und Struktur zu hinterfragen und den für die Einrichtung sinnvollsten Weg zu wählen. Im Vortrag stellt die Referentin die wesentlichen Aspekte bei der Frage der Rechtsform und einer sinnvollen Umstrukturierung dar.

Die Kunst der Mittelakquise, oder: Worum es beim Fundraising eigentlich geht

Frau Monika Ruth
Der Sinn einer Non-Profit-Organisation besteht in der Umsetzung ihres, in einer Satzung festgelegten, gemeinnützigen Zwecks. Möglich ist dies oft erst durch die finanzielle Unterstützung von Partnern wie z. B. Stiftungen, Unternehmen, (Groß-) Spendern oder öffentlichen Geldgebern. Wie aber kann es gelingen, Partner für das Anliegen der eigenen Organisation zu begeistern und sie auch langfristig zu binden? Geht es dabei wirklich nur ums Geld? Im Vortrag werden wesentliche Faktoren aufgezeigt, die es lohnt, näher zu betrachten, will man langfristig und erfolgreich Unterstützer für die eigene Sache gewinnen.

Typische haftungsrechtliche Fälle aus der Praxis - Worauf Vorstände, Geschäftsführer und Aufsichtsräte achten müssen

Frau Anka Hakert
Die Frage der Haftung lässt manch eine engagierte Person davor zurückschrecken, das Amt eines Organmitglieds einer gemeinnützigen Körperschaft zu übernehmen. Aufgrund von Versäumnissen in der Geschäftsführung werden nicht nur Nachforderungen gegen die gemeinnützigen Körperschaften erhoben, sondern auch die Verantwortlichen persönlich in die Haftung genommen. Häufig sind es typische Konstellationen, die die Inanspruchnahme eines Organmitglieds nach sich ziehen. Im Vortrag wird die Referentin darauf eingehen, in welchen Fällen eine Haftung im Innenverhältnis, also die Haftung der Organmitglieder gegenüber der gemeinnützigen Körperschaft, als auch auf die Haftung im Außenverhältnis, also die Haftung gegenüber außenstehenden Dritten, eingehen. Hieran anschließend stellt sich die Frage, ob und wie sich die Haftung wirksam begrenzen lässt.

Aktuelle gemeinnützigkeitsrechtliche Fragestellungen – die Änderungen des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO) sowie aktuelle Entwicklungen im Gemeinnützigkeitsrecht

Herr Dr. Stefan Obermair
Die Finanzverwaltung hat zu Beginn des Jahres praktisch bedeutsame Änderungen des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung veröffentlicht. Diese betreffen insbesondere das Gebot der Selbstlosigkeit, den Zweckbetrieb der Wohlfahrtspflege (§ 66 AO) sowie die Zuwendungen zugunsten juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Der Referent stellt die Änderungen des AEAO sowie weitere aktuelle Entwicklungen im Gemeinnützigkeitsrecht vor.

Aktuelle Rechtsprechung im Gemeinnützigkeits- und Umsatzsteuerrecht

Herr Ulrich Goetze
Die Rechtsprechung der Finanz- und Zivilgerichte überrascht häufig mit Entscheidungen, die dazu zwingen, bisherige Abläufe und Gestaltungen zu überdenken. Wenn aus einer steuerbegünstigten Kooperation mit einer anderen Organisation durch eine ungeschickte Handhabung eine steuerschädliche Personalgestellung wird, drohen unter Umständen erhebliche Steuernachzahlungen. Entsprechende Fälle sind in den vergangenen Monaten im Wohlfahrts- und Sozialbereich, bei kulturellen Veranstaltungen und im Bildungsbereich entschieden worden. Die verantwortlichen Mitarbeiter in gemeinnützigen Organisationen müssen die Rechtsprechung kennen, auswerten und handeln. Insbesondere im Umsatzsteuerrecht entstehen aus Widersprüchen des deutschen Umsatzsteuergesetzes zur europäischen Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie Risiken in der zutreffenden Umsatzbesteuerung von Leistungen: seien es die Möglichkeiten der Umsatzsteuerbefreiung oder der zutreffende Vorsteuerabzug. Auch beim Sponsoring gibt es interessante Entscheidungen der Rechtsprechung über die Abgrenzung zwischen Spendenabzug und Betriebsausgabenabzug, deren Kenntnis vor eigenen Fehlern schützt. Der Referent gibt einen Überblick über die jüngste Rechtsentwicklung, stellt neue Urteile vor und geht auch auf erkennbaren Trends und Empfehlungen zur Risikobegrenzung ein.

Referenten

Frau Anka Hakert

Frau Anka Hakert, LL.M. (Tax), ist als Rechtsanwältin im gemeinnützigkeits- und steuerrechtlichen Dezernat der Kanzlei WINHELLER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit Hauptsitz in Frankfurt am Main tätig. Daneben ist sie gefragte Referentin im Gemeinnützigkeitsrecht. Sie ist ferner Lehrbeauftragte an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin für den Master-Studiengang „Nonprofit-Management und Public Governance“ sowie an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster für den Master-Studiengang „Nonprofit-Management and Governance“. Neben diversen Publikationen ist sie Mitautorin des ersten Gesamtkommentars zum Gemeinnützigkeitsrecht im NOMOS-Verlag.

Frau Monika Ruth

Frau Monika Ruth ist ausgebildete Verlagskauffrau und Fundraising-Managerin (Dipl.). Sie arbeitet seit 2006 als Fundraiserin für eine regionale Organisation in Berlin. Seit 2013 ist sie als Dozentin für verschiedene Institutionen tätig. Ihre Schwerpunkte sind dabei Fundraising, Spendergewinnung und -bindung, Strategieentwicklung, Gesprächsführung, Storytelling, Marketing. Seit 2014 führt sie Seminare für das Kommunale Bildungswerk e. V. durch.

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Herr Dr. Stefan Obermair

Herr Dr. Stefan Obermair studierte Rechtswissenschaften in München und Augsburg. Von 2004 bis 2006 war er in der Finanzverwaltung des Landes Berlin tätig. Seit 2006 ist er für die Bundesfinanzverwaltung in verschiedenen Bereichen, derzeit im Gebiet des Gemeinnützigkeitsrechts tätig. Von 2008 bis 2012 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesfinanzhof abgeordnet. Herr Dr. Obermair unterrichtet nebenamtlich an der Bundesfinanzakademie im Bereich des Gemeinnützigkeitsrechts. Ferner veröffentlicht er u. a. zu Themen des Gemeinnützigkeits- und Spendenrechts.

Herr Ulrich Goetze

Herr Ulrich Goetze, Steuerberater, hat sich nach dem Ausscheiden aus der Steuerberater-Sozietät auf das Vereins- und Stiftungsrecht spezialisiert. Er berät Vereine und deren Berater zu gemeinnützigkeitsrechtlichen Fragestellungen und erstellt gutachtliche Stellungnahmen hierzu. Er schreibt regelmäßig Beiträge für mehrere Fachzeitschriften zu dieser Thematik. Von ihm sind mehrere Fachbücher erschienen, unter anderem „STERN-Ratgeber der Verein“ im Linde-Verlag (2. Auflage 2014), „Umsatzsteuer im Verein“, Verlag Haufe-Lexware (2008) und „Die Besteuerung der Golfanlagen“, Köllen Verlag (2. Auflage 2015). Herr Goetze ist Steuerreferent des Landessportbunds Niedersachsen. Als Dozent ist Herr Goetze im Vereins- und Stiftungsrecht bundesweit tätig.

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Rahmenprogramm

Erlebnis BER – Flughafentour
Die Flughafentour über das Gelände des neu gebauten BER wird von einem fachkundigen Mitarbeiter der Öffentlichkeitsarbeit begleitet, der Ihnen gern all Ihre Fragen beantworten wird. Zunächst fährt Sie der Bus zum Infotower, von wo aus Sie sich aus 32m Höhe einen perfekten Überblick über das Areal verschaffen können. Dann geht es vorbei an verschiedenen Serviceeinrichtungen des Flughafens, der Start- und Landebahn, dem DFS-Tower und dem Vorfeld. Weiterhin wird Ihnen ein exklusiver Ausstieg ins neue Terminalgebäude ermöglicht. Abfahrt 17:00 Uhr vom ABACUS Hotel. Die Führung beginnt 18:00 Uhr und dauert ca. 2 Stunden. Vor dem Besuch muss eine personalisierte Teilnehmerliste mit vollständigen Vor- und Zunamen aller Besucher eingereicht werden, damit eine Anmeldung bei der Bausicherheit vorgenommen werden kann. Bitte achten Sie auf festes und geschlossenes Schuhwerk. Die Rückfahrt zum Hotel erfolgt um 20:00 Uhr.
Besichtigung Bundeskanzleramt
Das spektakuläre Gebäudeensemble des neuen Bundeskanzleramtes wurde von den Berliner Architekten Axel Schultes und Charlotte Frank in Kanzler Helmut Kohls Amtszeit (1982–1998) entworfen. Es ist eines der imposantesten Bauwerke im neu entstandenen Regierungsviertel. Die gläsernen Fassaden des Bundeskanzleramts vermitteln vor allem eines – Transparenz. Abfahrt 18:10 Uhr vom ABACUS Hotel. Die Führung beginnt um 19:00 Uhr und dauert ca. 1,5 Stunden. Die Teilnehmerliste muss mit dem Geburtsdatum und dem Geburtsort versehen werden. Des Weiteren muss ein gültiges Personaldokument (Personalausweis oder Reisepass) mitgeführt werden. Die Rückfahrt zum ABACUS Hotel erfolgt um 20:45 Uhr. Bitte beachten Sie: Da die Führung im Bundeskanzleramt erst um 19.00 Uhr beginnt, ist eine Teilnahme an der Abendveranstaltung (Beginn 20.00 Uhr) leider nicht möglich.
Besuch des Weihnachtsmarktes auf dem Gendarmenmarkt
Wir besuchen einen der schönsten Weihnachtsmärkte Berlins. Auf dem Gendarmenmarkt findet sich eine weihnachtliche Mischung aus bildender Kunst, Gaumenfreuden, alter Handwerkskunst sowie Show und Animation auf der Bühne und auf dem Platz. In der heimeligen Wärme des großen Kunsthandwerkerzeltes kann man beobachten, wie Holzschnitzer, Gürtler, Schneider, Kammacher und viele andere internationale Handwerkskünstler zu Werke gehen. Abfahrt 16.15 Uhr vom Abacus Tierpark Hotel. Die Rückfahrt erfolgt um 18.00 Uhr.

Aussteller und Medienpartner

Wenn Sie als Aussteller dabei sein möchten, senden Sie bitte eine E-Mail an: hennig@kbw.de

Tagungsort

Abacus Tierpark Hotel Berlin
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62
Fax +49 (0) 30 - 51 62 - 400
Website Abacus Tierpark Hotel

Tagungsvideo

Tagungsorganisation

Seminare zum Gemeinnützigkeitsrecht

Diese Zusammenstellung enthält 8 Veranstaltungen.

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