Fachtagung am 10. und 11. November 2022 in Berlin
Ausländerrecht 2022
Aktuelle Fragestellungen und Entwicklungen im Ausländerrecht
Fachtagung für Leiter:innen und Mitarbeiter:innen aus Ausländerbehörden, Meldebehörden, Standesämtern, Sozial- und Jugendämtern, Jobcentern sowie für Integrationsmanager:innen und sonstige Interessent:innen
Das war unsere Tagung "Ausländerrecht 2022".
Im Koalitionsvertrag wurden verschiedene Änderungen im Migrations- und Flüchtlingsrecht bekannt gegeben. Mit der Vorlage eines Gesetzesentwurfs zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts sowie der Ankündigung eines neuen Einwanderungsrechts und einer Novellierung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes folgen nun erste konkrete Schritte.
Die 17. Ausländerrechtstagung unternimmt eine Bestandsaufnahme der aktuellen Entwicklungen und diskutiert Perspektiven sowie zu erwartende Umsetzungsprobleme in der ausländerbehördlichen Praxis. Beleuchtet werden u. a. die Identitätsklärung im Rahmen des Aufenthaltsrechts auf Probe und die Rückführungsoffensive, die Hürden bei der Anerkennung beruflicher Abschlüsse sowie der praktische Ablauf des Visumverfahrens an den deutschen Auslandsvertretungen.
Neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung werden ebenso erörtert wie die ersten Erfahrungen mit der Aufnahme von Ukraine-Geflüchteten. Über die Podiumsdiskussion mit Fachexpert:innen hinaus wird es wieder Raum für Fragestellungen aus dem Teilnehmerkreis und für den kollegialen Austausch geben.
Interessierte, die nicht vor Ort sein können oder aus sonstigen Gründen verhindert sind, haben die Möglichkeit, alle Vorträge online (live) zu verfolgen oder im Nachgang eine Aufzeichnung zu erwerben. Das Team des Kommunalen Bildungswerks e.V. freut sich auf Ihre Teilnahme.
Bitte beachten Sie auch den Workshop für Anwender:innen zum Thema:
Ausreisepflicht und Rückkehr: Vollzugsprobleme in der ausländerbehördlichen Praxis
am 9. November 2022, unmittelbar vor der Tagung. Sie können sich jetzt gern schon dafür anmelden.
Tagungsorganisation
Tagungsablauf
Donnerstag, 10. November
10:00 Uhr
Eröffnung und Begrüßung
Katja Knorscheidt, Geschäftsführerin KBW e.V.
10:15 Uhr
Rückkehrentscheidung bei Abschiebungsverboten – Konsequenzen aus der EuGH-Entscheidung vom 3. Juni 2021
Prof. Dr. Harald Dörig
11:15 Uhr
Kommunikationspause
11:30 Uhr
Identitätsklärung und Abschiebung, Grenzen der Möglichkeiten des Gesetzgebers durch die normative Wirkung des Faktischen
Torsten Böhling
12:30 Uhr
Mittagessen
13:30 Uhr
Podiumsdiskussion: Die Aufnahme von Ukraine-Geflüchteten – Erste Erfahrungen
Vertreter:innen des BMI, Engelhard Mazanke, Elena Lange-Bratanova und Sebastian Klaus (Moderation: Prof. Dr. Harald Dörig)
15:00 Uhr
Kommunikationspause
15:30 Uhr
Die Anerkennung beruflicher Abschlüsse – Bedeutung für die Fachkräfteeinwanderung
Kirstin von Graefe
16:15 Uhr
Ende des ersten Veranstaltungstages
Für Interessent:innen:
16:45 Uhr
Beginn des Rahmenprogramms
20:00 Uhr
gemeinsames Arbeitsessen
Freitag, 11. November
08:30 Uhr
Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zum Ausländerrecht – Teil I
Prof. Dr. Martin Fleuß
09:40 Uhr
Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zum Ausländerrecht – Teil II
Prof. Dr. Martin Fleuß
10:40 Uhr
Kommunikationspause
11:00 Uhr
Das Visumverfahren zum Zweck des Familiennachzugs – Voraussetzungen und praktischer Ablauf an den deutschen Auslandsvertretungen
Prof. Dr. Carina Druschke
12:00 Uhr
Aktuelle aufenthalts- und flüchtlingsrechtliche Vorhaben der Bundesregierung unter besonderer Berücksichtigung des Gesetzentwurfs zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts
Dr. Michael Maier-Borst
13:00 Uhr
Abschlussdiskussion: Ihre Fragen an die Expert:innen
13:15 Uhr
Mittagessen
14:00 Uhr
Ende der Fachtagung
Moderation: Sylvia Brenke
Tagungsinhalt
Rückkehrentscheidung bei Abschiebungsverboten – Konsequenzen aus der EuGH-Entscheidung vom 3. Juni 2021
Herr Prof. Dr. Harald Dörig
Der EuGH hat am 03.06.2021 entschieden, dass es keine Ausweisungen geben darf, die nicht zu gleich die Rückkehr ins Herkunftsland anordnen. Das wirft Probleme auf, wenn ein Abschiebungsverbot besteht. Zwar ist damit die bisher ausgesprochene sog. „Inlandsbezogene Ausweisung“ hinfällig. Der Referent zeigt aber auch den Handlungsspielraum auf, der den Ausländerbehörden verbleibt, den sie aber auch nutzen müssen. Konkret geht es um das Instrument des „Aufschubs der Abschiebung“ nach Art. 9 der EU-Rückführungsrichtlinie vom 16.12.2008.
Schwerpunkte:
- Was ist zu verfügen, wenn bei einem ausreisepflichtigen Ausländer Abschiebungsverbote bestehen?
- Bedeutung der EU-Rückführungsrichtlinie
- Rechtsprechung des EUGH
Identitätsklärung und Abschiebung, Grenzen der Möglichkeiten des Gesetzgebers durch die normative Wirkung des Faktischen
Herr Torsten Böhling
Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung wird u. a. ausgeführt: „Wir starten eine Rückführungsoffensive, um Ausreisen konsequenter umzusetzen, insbesondere die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern. Der Bund wird die Länder bei Abschiebungen künftig stärker unterstützen.“ Die Bundesregierung ist nun seit über einem Jahr im Amt, wobei dieses Jahr unstreitig vom Krieg in der Ukraine geprägt war. Der Referent wird bilanzieren, welche erfolgversprechenden Entwicklungen im Hinblick auf die Rückführungsoffensive es nach diesem 1. Regierungsjahr gibt bzw. welche sich abzeichnen und wo Möglichkeiten bestehen, die Rückführungspraxis zu verbessern. Darüber hinaus werden Grenzen für eine Steigerung der Rückführungen aufgezeigt, die durch die Realität gesetzt werden
Schwerpunkte:
- Umsetzung der Rückführungsoffensive durch das Chancen-Aufenthaltsrecht
- Erleichterungen bei Ausweisungen sowie Abschiebungshaft – erfüllen sie die Erwartung an eine „Rückkehroffensive“?
- Maßnahmen des Gesetzgebers zur signifikanten Steigerung der Rückführungen
- (Gibt es) Handlungsspielräume für die Regierung in Berlin oder Vorgaben der EU-Institutionen in Brüssel?
Podiumsdiskussoin: Die Aufnahme von Ukraine-Geflüchteten – Erste Erfahrungen
Die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine hat die Ausländerbehörden vor eine neue Belastungsprobe gestellt und erforderte die schnelle Anpassung der Prozesse. In der Podiumsdiskussion wird u.a. thematisiert, wie die Umsetzung in den ersten Monaten gelungen ist, welche Probleme und welche Lösungsansätze es im Detail gibt. Es diskutieren: Vertreter:in des BMI; Engelhard Mazanke, Leiter des Landesamts für Einwanderung Berlin und Dr. Sebastian Klaus, Rechtsanwalt.
Die Anerkennung beruflicher Abschlüsse – Bedeutung für die Fachkräfteeinwanderung
Frau Kirstin von Graefe
Die Umsetzung des Arbeitsmarktzugangs für Geflüchtete aus der Ukraine § 24 AufenthG sowie die unionsrechtlichen Neufassungen einiger Richtlinien lenken beständig den Blick auf bestehende Regelungen zum Fachkräftebegriff im AufenthG. Im Vortrag wird die aktuelle Diskussion zur Vereinfachung der Anerkennungsverfahren zur Beschleunigung der Fachkräfteeinwanderung aus Sicht der Praxis – insbesondere der Ausländerbehörden und der Unternehmen – dargestellt.
Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zum Ausländerrecht
Prof. Dr. Martin Fleuß
Der Referent erläutert ausgewählte Entscheidungen aus der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Ausländerrecht. Besprochen werden insbesondere die im Jahr 2022 getroffenen
ausländerrechtlichen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts sowie ausgewählte Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union. Behandelt werden in diesem Zusammenhang
etwa folgende Themen ...
Schwerpunkte:
- Feststellung eines Abhängigkeitsverhältnisses im Sinne des Art. 20 Abs. 1 AEUV
- Berücksichtigung sog. „unterschwelliger“ zielstaatsbezogener Nachteile im Herkunftsstaat im Rahmen der Ausübung des Verlustfeststellungsermessens nach § 6 Abs. 1 FreizügG/EU und im Rahmen der Ausweisung nach § 53 Abs. 1 AufenthG
- maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Minderjährigkeit im Familiennachzugsrecht
Das Visumverfahren zum Zweck des Familiennachzugs – Voraussetzungen und praktischer Ablauf an den deutschen Auslandsvertretungen
Frau Prof. Dr. Carina Druschke
Visumanträge zum Zweck des Familiennachzugs bringen – je nach Herkunftsland der Antragsteller:innen – die unterschiedlichsten rechtlichen und praktischen Herausforderungen für alle Beteiligten mit sich. In diesem Vortrag wird zunächst der praktische Ablauf des Visumverfahrens an den deutschen Auslandsvertretungen dargestellt. Anschließend werden typische Probleme bei der Beurteilung der rechtlichen Nachzugsvoraussetzungen, insbesondere hinsichtlich des Bestehens der erforderlichen Familienverhältnisse, betrachtet.
Schwerpunkte:
- Ablauf Visumverfahren
- Nachzugsvoraussetzungen, v.a. bzgl. Familienverhältnis
Aktuelle aufenthalts- und flüchtlingsrechtliche Vorhaben der Bundesregierung unter besonderer Berücksichtigung des Gesetzentwurfs zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts
Herr Dr. Dr. Michael Maier-Borst
Der Koalitionsvertrag enthält zahlreiche Festlegungen, die rechtliche Änderungen für Drittstaatsangehörige erforderlich machen. Sei es im humanitären Bereich (neues Chancen-Aufenthaltsrecht, Änderungen bei den Bleiberechtsregelungen), im Bereich der Familienzusammenführung, bei der Einwanderung zum Zweck der Erwerbstätigkeit oder sei es im Asylbewerberleistungsgesetz. Im Jahr 2022 wurden bzw. werden hierzu mehrere Gesetzgebungsverfahren begonnen. Der Vortrag will anhand ausgewählter Beispiele einen Kurzüberblick über wichtige zu erwartende gesetzliche Änderungen geben und diese ggf. auch unionsrechtlich einordnen.
Schwerpunkte:
- Nachweis von Deutschkenntnissen vor der Einreise
- Gleichstellung von subsidiär Geschützten mit GFK-Flüchtlingen
- Geschwisternachzug
Referent:innen
Torsten Böhling
Herr Torsten Böhling leitet die Zentrale Ausländerbehörde Bielefeld, die neben der Funktion einer Erstaufnahmeeinrichtung als Ausländerbehörde für die Landesunterkünfte im Regierungsbezirk Detmold fungiert. Weiterhin hat die ZAB zentrale Aufgaben im Bereich der Passersatzpapierbeschaffung sowie der Rückführung. Daneben ist Torsten Böhling Mitglied der AG IRM (vormals AG Rück) und Vorsitzender der Expertentagung Passbeschaffung. Torsten Böhling wirkt landes- und bundesweit in verschiedenen Arbeitsgruppen mit und gehört auf europäischer Ebene zu den Gründern des EURINT-Netzwerkes.
Sylvia Brenke
Frau Brenke ist seit 1983 Standesbeamtin. Seit 01.01.2001 leitet Sie das Standesamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin. Mit einer Einwohnerzahl des westlichen Innenstadtbezirks von über 340.000 erfolgen in dem Standesamt jährlich mehr als 2.000 Eheschließungen und mehr als 9.000 Beurkundungen anderer Personenstandsfälle.
Prof. Dr. Harald Dörig
Prof. Dr. Harald Dörig war bis 2018 als Richter am Bundesverwaltungsgericht im Senat für Ausländer- und Asylrecht tätig. Seitdem führt er seine Tätigkeit als Honorarprofessor an der Universität Jena und als Vorstandsmitglied der Internationalen Vereinigung der Migrationsrichter fort. Er ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen im nationalen und europäischen Ausländer- und Asylrecht.
Prof. Dr. Martin Fleuß
Herr Prof. Dr. Martin Fleuß ist seit November 2010 Richter am Bundesverwaltungsgericht. Seit November 2017 ist er dem unter anderem für das Ausländer- und Asylrecht zuständigen 1. Senat zugewiesen. Zuvor war er Richter und Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Düsseldorf sowie Referatsleiter im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen. Herr Prof. Dr. Fleuß ist seit vielen Jahren mit dem Ausländerrecht befasst. Seit dem Jahr 2000 ist er Lehrbeauftragter für das Ausländerrecht an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf und wurde im Dezember 2021 an dieser zum Honorarprofessor bestellt. Er ist Dozent an verschiedenen Studieninstituten.
Kirstin von Graefe
Frau Kirstin von Graefe arbeitet als Referentin in der Thüringer Agentur Für Fachkräftegewinnung (ThAFF) in der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) im Welcome Center Thuringia. Insb. im Themenfeld Arbeitsmigration berät sie Arbeitgeber, Behörden und Netzwerkpartner und koordiniert im enger Abstimmung mit dem Thüringer Migrationsministerium (TMMJV) in der innerministeriellen Kooperation im Projekt "Zentral agierende Ausländerbehörden" das Themenfeld Fachkräfteeinwanderung nach dem FEG. Sie ist Volljuristin und Diplom Verwaltungswirtin, arbeitete lange als Rechtsanwältin im Wirtschaftsmigrationsrecht, war Lehrbeauftragte an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) in Hamburg im Department Public Management und begann ihre berufliche Laufbahn in der Ausländerbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg.
Rahmenprogramm
Centrum Judaicum - Neue Synagoge
Die Neue Synagoge war mit ihren 3200 Sitzen das größte jüdische Gotteshaus in Deutschland. Erfahren Sie bei der einstündigen Führung, was eine Synagoge ausmacht und warum gerade diese Synagoge – unabhängig von Ihrer Größe – einzigartig in Deutschland ist. Erfahren Sie mehr darüber, warum sich hier im Gegensatz zu Kirchen keine Bilder an der Wand fanden, über die imposante Architektur und den Architekten Eduard Knoblauch, die bis heute bedeutende „Schwedler-Kuppel“. Was hat der jüdische Philosoph Moses Mendelssohn mit der Synagoge zu tun, wie sah jüdisches Leben in Berlin um 1900 aus? Was bedeutete es damals und heute Jude in Deutschland und Berlin zu sein. Und warum wurde diese Synagoge während des Novemberpogroms 1938 im Gegensatz zu vielen anderen Synagogen nicht in Brand gesteckt? Erleben Sie heute gelebtes Judentum bei einem Besuch des Synagogenraumes.
Futurium - Führung durch die Ausstellung
Das Futurium ist ein Haus der Zukünfte. Hier dreht sich alles um die Frage: Wie wollen wir leben? In der Ausstellung können Besucher*innen viele mögliche Zukünfte entdecken, im Forum gemeinsam diskutieren und im Futurium Lab eigene Ideen ausprobieren. Nach dem Motto Entdecken – Ausprobieren – Diskutieren zeigt die Ausstellung, was moderne Gesellschaften in Zukunft ausmacht und macht diese Trends erfahrbar. Ob Robotik und KI, Nachhaltigkeit, Shared Economy oder Mobilität, die Themen werden auf der 1-stündigen Führung angerissen. Anschließend ist der Besuch des Skywalks auf der Dachterrasse möglich.
Stadtführung Historische Mitte
Von der Gründung Berlins im 13. Jahrhundert bis zum heutigen Tage als Hauptstadt hat die Metropole viel erlebt. Enge Gassen und gemütliche Häuser: Der Charme des alten Berlin wird lebendig im idyllischen Nikolaiviertel. Entdecken Sie Berlin, wie es einst war. Hier liegt der Grundstein für Berlins Stadtgeschichte. Auf einer kurzweiligen Stadtführung gibt Ihnen unser Guide einen Überblick über die wichtigsten Daten und Fakten der verschiedensten Epochen und erzählt Ihnen mehr über die Geschichten hinter den Fassaden der Großstadt und über ihre Einwohner – zwischen glanzvollen und dunklen Zeiten. Mit einem Abstecher zum glanzvollen Gendarmenmarkt beenden wir die Tour durch Berlins historische Mitte.
Humboldtforum mit Stadtschloss
Das neue Stadtschloss mit dem Humboldtforum gilt als Ort für Kultur, Wissenschaft, Austausch und Diskurs. Ein einzigartiger Ort des Erlebens und der Begegnung. Auf verschiedenen ausgewählten ca. 1-stündigen Führungen erfahren Sie mehr über das neu entstandene Kulturquartier im Herzen der Stadt. Sie sehen ausgewählte Objekte des Ethnologischen Museums und erfahren mehr über die Debatten um die Rückgabe von Kulturgütern. Eine Architekturführung unter dem Titel „Alles Fassade?“ gibt einen Einblick in die Architektur Franco Stellas, zu seinen Vorbildern, seiner Verknüpfung von Alt und Neu.
Tagungsort
ABACUS Tierpark Hotel Berlin
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62
Fax +49 (0) 30 - 51 62 – 400
Website Abacus Tierpark Hotel
Franz-Mett-Str. 3-9
D-10319 Berlin
Tel. +49 (0) 30 - 51 62
Fax +49 (0) 30 - 51 62 – 400