Fachtagung am 29. und 30. November 2018
13. Fachtagung Ausländerrecht
Aktuelle Entwicklungen und Fragestellungen - Die Bundesregierung weiterhin im Krisenmodus?
Fachtagung für Leiter/innen und Mitarbeiter/innen von Ausländerbehörden, Meldebehörden, Standesämtern, Bürger-, Sozial- und Jugendämtern, Ordnungsbehörden, Jobcentern sowie für Integrationsmanager und sonstige Interessenten
Das war unsere Tagung "13. Fachtagung Ausländerrecht".
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach wie vor steht die Migrations- und Flüchtlingspolitik in Deutschland und in Europa vor großen Herausforderungen, denn die Auswirkungen der Flüchtlingskrise werden von Staat und Gesellschaft noch über viele Jahre zu bewältigen sein. Nach Angaben im Koalitionsvertrag ist jährlich weiterhin mit unmittelbar steuerbaren Zuwanderungszahlen von 180.000 bis 220.000 zu rechnen.
Die neue Bundesregierung bekennt sich im Koalitionsvertrag zu einer Ordnung der Zuwanderung durch klare Regeln für den Familiennachzug und Härtefälle, eine Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten, den wirksamen Schutz der Binnengrenzen sowie für eine echte europäische Grenzschutzpolizei. Durch die Schaffung von Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungs- einrichtungen soll es gelingen, Asylverfahren zu beschleunigen. Die freiwillige Rückkehr soll gefördert, vollziehbar Ausreisepflichtige sollen konsequent abgeschoben werden. Beabsichtigt ist, eine Kommission „Fluchtursachen“ im Deutschen Bundestag einzurichten.
Am 15. Juni 2018 hat der Bundestag den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten beschlossen.
Die Große Koalition beschließt bereits am 05.07.2018 ein neues Asylpaket, dem die SPD mit ein paar Nachbesserungen zustimmt. Nach diesem Asylkompromiss zwischen den Koalitionspartnern wird zur Prüfung von Asylgesuchen an den Binnengrenzen ein Verfahren vorgesehen, das es ermöglicht, unter genau festgelegten Umständen in Transferzentren der Bundespolizei über die Einreise zu entscheiden. Die Einreiseverweigerung soll möglichst in den Bahnen zwischenstaatlicher Vereinbarungen verlaufen. Auch soll noch 2018 ein Einwanderungsgesetz für Fachkräfte verabschiedet werden.
Auf der Fachtagung wird über die ausländerrechtlichen Gesetzes- und gesellschaftspolitischen Entwicklungen informiert. Die aktuellen Praxisfragen werden aufgegriffen, diskutiert und Lösungsvorschläge für die behördeninterne Umsetzung an die Hand gegeben.
Das Kommunale Bildungswerk würde sich freuen, Sie zu dieser Tagung begrüßen zu können.
Tagungsablauf
Donnerstag, 29. November 2018
09:00 Uhr
Eröffnung und Begrüßung
Herr Dr. Andreas Urbich, Geschäftsführer Kommunales Bildungswerk e.V.
09:15 Uhr
Eröffnungsvortrag: Aktuelle Entwicklungen und Fragestellungen im Ausländerrecht unter Berücksichtigung des Koalitionsvertrages und der aktuellen gesellschaftspolitischen Situation
Frau Dr. Ulrike Hornung, Leiterin Referat M3 "Aufenthaltsrecht
Humanitäre Aufnahme" beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
10:30 Uhr
Kommunikationspause
11:00 Uhr
Einwanderungsgesetzgebung – Chancen und Illusionen
Prof. Dr. Daniel Thym, Universität Konstanz
12:15 Uhr
Mittagspause
13:15 Uhr
Die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zum Ausländerrecht
Herr Prof. Dr. Harald Dörig, Richter am Bundesverwaltungsgericht
14:15 Uhr
Kommunikationspause
_Fortsetzung des Vortrags
14:45 Uhr
Die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zum
Prof. Dr. Harald Dörig, Richter am Bundesverwaltungsgericht
16.00 Uhr
Ende des 1. Tagungstages
ca. 16.15 Uhr
Rahmenprogramm
Für Interessenten
20.00 Uhr
Arbeitsessen im Tagungshotel
Für Interessenten
Freitag, 30. November 2018
09:00 Uhr
Der Aufenthalt von Unionsbürgern im Spiegel der aktuellen Rechtsprechung
Herr Dr. Martin Fleuß, Richter am Bundesverwaltungsgericht
10:45 Uhr
Kommunikationspause
11:15 Uhr
Vollzugsprobleme im Ausländerrecht – Analysen, Standpunkte, Lösungsvorschläge
Dietmar Martini-Emden, langjähriger Leiter der Ausländerbehörde der Stadt Trier und der dieser angeschlossenen Zentralstelle für Rückführungsfragen Rheinland-Pfalz
12:45 Uhr
Abschluss-Buffet
Gegen 13:30 Uhr
Ende der Tagung
Moderation:
Frau Sylvia Brenke
Inhalte der Vorträge
Aktuelle Entwicklungen und Fragestellungen im Ausländerrecht unter Berücksichtigung des Koalitionsvertrages und der aktuellen gesellschaftspolitischen Situation
Frau Dr. Ulrike Hornung, Leiterin Referat M3 "Aufenthaltsrecht; Humanitäre Aufnahme" beim Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Die neue Bundesregierung bekennt sich in ihrem Koalitionsvertrag zu einer Steuerung der Zuwanderung durch klare Regeln für den Familiennachzug und Härtefälle, eine Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten und einen wirksamen Schutz der Binnengrenzen sowie für eine echte europäische Grenzschutzpolizei. Durch die Schaffung von Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungs-einrichtungen sollen Asylverfahren beschleunigt werden diskutiert. Beabsichtigt ist die Förderung der freiwilligen Rückkehr und eine konsequente Abschiebung vollziehbar Ausreisepflichtiger. Mit einem Fachkräfteeinwanderungsgesetz steht die neue und transparente Regelung der Erwerbsmigration auf der Agenda.
Die Referentin informiert über die aktuellen Entwicklungen.
Einwanderungsgesetzgebung – Chancen und Illusionen
Prof. Dr. Daniel Thym
Seit einiger Zeit gehört die Diskussion um ein „Einwanderungsgesetz“ zu den Ritualen der deutschen Migrationspolitik. Hierbei geht es in der Sache zumeist um die Fachkräftezuwanderung und, darüber hinaus, um eine grundsätzliche Positionierung, wenn von der Einwanderungsgesetzgebung eine Antwort auf das sonstige Migrationsgeschehen erwartet wird. Der Referent nimmt diese erweiterte Stoßrichtung zum Anlass, die Chancen und Grenzen einer neu ausgerichteten Fachkräftezuwanderung aufzuzeigen.
Die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung zum Ausländerrecht
Prof. Dr. Harald Dörig
Der Referent stellt ausgewählte Entscheidungen aus der aktuellen Rechtsprechung zum Ausländerrecht bis Herbst 2018 dar. Als solche kommen in Betracht:
- 1. Zuständigkeit für Aufhebung von BAMF-Befristungsentscheidungen (BVerwG, Urteil vom 25.1.2018 – 1 C 7.17)
- 2. Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach Art. 6 ARB trotz Täuschung? (BVerwG, Urteil vom 29.5.2018 – 1 C 17.17)
- 3. Ist auch nach neuem Recht eine generalpräventive Ausweisung möglich? (BVerwG – 1 C 16.17) 3. Ist auch nach neuem Recht eine generalpräventive Ausweisung möglich? (BVerwG – 1 C 16.17) 3. Ist auch nach neuem Recht eine generalpräventive Ausweisung möglich? (BVerwG – 1 C 16.17)
- 4. Aufenthaltserlaubnis zur Erwerbstätigkeit nach § 18 Abs. 2 AufenthG (BVerwG – 1 C 22.17)
- 5. Abschiebungskosten bei Abschiebung ohne Befristungsentscheidung (BVerwG – 1 C 21.17)
- 6. Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten
Vollzugsprobleme im Ausländerrecht – Analysen, Standpunkte, Lösungsvorschläge
Dietmar Martini-Emden
Die Frage, warum viele Ausreisepflichtige nicht abgeschoben werden, wird zunehmend häufiger und nachdrücklicher gestellt. Die Ausländerbehörden sehen sich trotz wichtiger Gesetzes- und Verfahrensänderungen nach wie vor beim Vollzug von Abschiebungen vor eine Vielzahl von Problemen gestellt, die alle schon benannt wurden. Die tägliche Praxis beweist, dass es "die" Lösung für solche Themen wie Identitätsklärung und Passersatzbeschaffung, Abschiebungshaft, Dublin-Überstellungen, Zugriffsprobleme bei Abschiebungen u. v. m. nicht gibt. In dem der Tagung vorhergehenden Praxisworkshop sind diese Fragen im Kreise der anwesenden Praktiker aus den Ausländerbehörden diskutiert worden. Die Ergebnisse des Workshops werden wiedergegeben und zur Diskussion gestellt. Der Vortrag soll eine Anregung für Lösungen in der ausländerrechtlichen Praxis darstellen und wesentliche Problemfelder aufgreifen.
Die Moderation der Tagung liegt in den Händen von Frau Sylvia Brenke.
Frau Brenke ist Leiterin des Standesamtes Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin. Sie hat bereits mehrfach die Fachtagungen zum Ausländerrecht beim Kommunalen Bildungswerk e.V. sach- und problemorientiert moderiert.
Referenten
Dr. Helga Hornung
Frau Dr. Hornung ist Diplom-Verwaltungswirtin und Master of Public Administration. Sie promovierte zum Thema "Örtliche Finanzkontrolle als Innovationsfaktor". Seit 2003 leitet sie die Revision des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen. Diese kommunale Prüfungsorganisation prüft Jahresabschlüsse und führt interne Prüfungen des kommunalen Verbandes und seiner Eigengesellschaften durch. Frau Dr. Hornung verfügt über jahrelange Erfahrungen in unterschiedlichen Arbeitsgebieten und Behörden der öffentlichen Verwaltung. Sie führt seit mehreren Jahren Seminare für öffentliche Prüfungsorganisationen durch und ist zertifizierte Trainerin für ein Persönlichkeitsmodell und ein Stressmodell.
Prof. Dr. Harald Dörig
Herr Prof. Dr. Harald Dörig war ab dem Jahr 2000 bis August 2018 Richter am Bundesverwaltungsgericht, seit 2002 im Senat für das Ausländerrecht. Zuvor war er Ministerialdirigent und Zentralabteilungsleiter bei der Thüringer Landesregierung. Herr Prof. Dr. Dörig ist seit vielen Jahren Honorarprofessor an der Universität Jena und Autor zahlreicher Veröffentlichungen im nationalen und europäischen Ausländerrecht. Mit dem Thema der Fachkräftezuwanderung hat er sich im Anschluss an Fachgespräche in Kanada in einem Aufsatz in NVwZ 2016 beschäftigt.
Dietmar Martini-Emden
Herr Dietmar Martini-Emden ist seit ist 1983 im Ausländerrecht tätig. Aktuell berät er hierzu in der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Rheinland-Pfalz. Von 1989 bis Ende 2017 war Herr Martini-Emden Leiter der Ausländerbehörde der Stadt Trier und der dieser angeschlossenen Clearingstelle für Passbeschaffung und Flugabschiebung Rheinland-Pfalz. Er übernahm 1993 den Aufbau und die Leitung der Clearingstelle für Passbeschaffung und Flugabschiebung Rheinland-Pfalz, einer Spezialdienststelle zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Ausländerbehörden bei der Identifizierung und Passersatzpapierbeschaffung von ausreisepflichtigen Ausländern ohne Identitätsnachweise und in Fragen der technischen und organisatorischen Organisation von Flugabschiebungen. Das Spektrum der Aufgaben der Dienststelle hat sich im Verlaufe der Jahre auf den gesamten Rückführungsbereich des Landes ausgeweitet. Infolgedessen wurde die Clearingstelle mit Beginn des Jahres 2016 in Zentralstelle für Rückführungsfragen Rheinland-Pfalz umbenannt. Seit Gründung der bundesweiten Arbeitsgruppe der Clearingstellen Passbeschaffung im Januar 1998 war Herr Martini-Emden deren Vorsitzender und in dieser Eigenschaft ständiges Mitglied der ministeriellen Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Rückführung". Er leitete die Unterarbeitsgruppe der Arbeitsgruppe Rückführung, die die Berichte 2011 und 2015 über bestehende Vollzugsprobleme bei der Rückführung von ausreisepflichtigen Ausländern erstellte.
Sylvia Brenke
Frau Brenke ist seit 1983 Standesbeamtin. Seit 01.01.2001 leitet Sie das Standesamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin. Mit einer Einwohnerzahl des westlichen Innenstadtbezirks von über 320.000 erfolgen in dem Standesamt jährlich mehr als 2.000 Eheschließungen und mehr als 9.000 Beurkundungen anderer Personenstandsfälle.
Rahmenprogramm
Besuch des Bundeskanzleramtes
Auch in diesem Jahr gibt es für 50 Tagungsteilnehmer/innen die Möglichkeit, am ersten Tagungstag um 17:00 Uhr an einer Führung im Bundeskanzleramt teilzunehmen und so einen Einblick in die Arbeit der Kanzlerin und Ihrer Minister zu bekommen. Der Busshuttle von und zum Tagungshotel in Begleitung eines KBW-Mitarbeiters/einer Mitarbeiterin wird organisiert. Wegen der Sicherheitsbestimmungen ist die Mitnahme eines gültigen Ausweisdokuments erforderlich. Es erfolgt eine Sicherheitsprüfung analog des Check-in-Prozesses an Flughäfen.
Das spektakuläre Gebäudeensemble des neuen Bundeskanzleramtes wurde von den Berliner Architekten Axel Schultes und Charlotte Frank in Kanzler Helmut Kohls Amtszeit (1982–1998) entworfen. Es ist eines der imposantesten Bauwerke im neu entstandenen Regierungsviertel. Die gläsernen Fassaden des Bundeskanzleramtes vermitteln vor allem eines – Transparenz. Die Führung gibt Einblicke in die Architektur des Gebäudes, vermittelt Informationen zu den spezifischen Besonderheiten des Gebäudes und unterschiedlichen Bestimmungen der Räumlichkeiten.
Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages, Andrea Lindholz, im Gebäude des Deutschen Bundestages
Die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Innenausschusses des 19. Deutschen Bundestages, Andrea Lindholz, begrüßt am Donnerstagabend, ab etwa 17.30 Uhr für ungefähr eine Stunde 25 Tagungsteilnehmer/innen zu einem gemeinsamen Gespräch und Erfahrungsaustausch im Gebäude des Deutschen Bundestages. Der Busshuttle von und zum Tagungshotel in Begleitung eines KBW-Mitarbeiters/einer Mitarbeiterin wird organisiert. Gegebenenfalls können sich Änderungen im zeitlichen Ablauf ergeben, da am 29. November 2018 das Plenum des Deutschen Bundestages tagt. Wegen der Sicherheitsbestimmungen ist die Mitnahme eines gültigen Ausweisdokuments erforderlich. Es erfolgt eine Sicherheitsprüfung analog des Check-in-Prozesses an Flughäfen.
Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat breit gefächerte Aufgaben. So gehören die Ausländer- und Asylpolitik sowie der Zivil- und Katastrophenschutz zu den vordringlichen Bereichen, mit denen die Ausschussmitglieder befasst sind, bei denen es gilt, Sicherheit und Bürgerrechte des Einzelnen in Einklang zu bringen. Neben der parlamentarischen Kontrolle des Bundesministeriums für Inneres, Bau und Heimat obliegen ihm wichtige Gesetzesvorhaben.
Besuch in der Bundesdruckerei im Berliner Ortsteil Kreuzberg
Am Abend des 29. November 2018 erwartet die Bundesdruckerei 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer um 17.15 Uhr zu einer etwa einstündigen Besichtigung ihres Showpavillons und anschließender Gesprächsrunde unter fachkundiger Leitung. Der Besuch endet etwa um 19.00 Uhr, der Busshuttle von und zum Tagungshotel in Begleitung eines KBW-Mitarbeiters/einer Mitarbeiterin wird organisiert. Wegen der Sicherheitsbestimmungen ist die Mitnahme eines gültigen Ausweisdokuments erforderlich. Handys sind vor der Führung im Eingangsbereich abzugeben, zulässig ist das Mitführen nur mit einer sicher zugeklebten Kamera.
Die am 6. Juli 1879 als Reichsdruckerei gegründete Bundesdruckerei GmbH produziert Dokumente und Geräte für die sichere Identifikation und bietet verschiedene Dienstleistungen an. Traditionell stellt die Bundesdruckerei die deutschen Pass- und Ausweisdokumente her und bietet komplette Pass- und Ausweissysteme von der Beantragung der Dokumente bis zu deren Zustellung an. Dokumentenprüfgeräte für den Einsatz in Meldestellen, bei Grenzkontrollen und in Unternehmen werden hier produziert. Daneben gehören unter anderem Hochsicherheitskarten, Banknoten, Briefmarken, Visa, Fahrzeugdokumente und Tabaksteuerzeichen zu dem umfassenden Portfolio der Sicherheitsdruckerei. Lösungen und Produkte für die sichere Digitalisierung von Unternehmensprozessen, eingeschlossen Beratung, Technologien, Integrations- und Supportleistungen sind ebenfalls Bestandteile des Leistungsangebotes.
Stadtrundfahrt mit Weihnachtsmarkt am Gendarmenmarkt
Ab 17.00 Uhr können Sie auf einer etwa zweistündigen Bustour Berlin näher kennenlernen. Start und Ziel ist das Tagungshotel in Friedrichshain. Auf dem Weg durch die Stadt werden Sie auf bekannte Sehenswürdigkeiten treffen: das Brandenburger Tor, der Alexanderplatz, das Schöneberger Rathaus und die Gedenkstätte Berliner Mauer liegen auf der Route. Dazu kommen interessante Details der Stadtgeschichte. Hätten Sie gewusst, dass eine der Demonstrationen beim Volksaufstand am 17. Juni 1953 durch die Simon-Dach-Straße führte, die heute eine der Ausgehmeilen von Berlin ist? Dass der S-Bahn-Ring den Spitznahmen "Hundekopf" hat, weil er auf dem Stadtplan genauso aussieht? Die Spitze der Schnauze liegt zwischen den Bahnhöfen Westend und Jungfernheide. Am Gendarmenmarkt werden Sie erfahren, welche der beiden Kirchen der Französische und welche der Deutsche Dom ist. Auf dem Weihnachtsmarkt dort können Sie Berliner Winterluft schnuppern und sich mit einem Glühwein stärken. Das Gebäude, in dem Günter Schabowski am 9. November 1989 die Öffnung der Mauer verkündete, liegt gleich um die Ecke. Die sachkundigen Erläuterungen bekommen Sie von dem Rechtshistoriker und Stadtbilderklärer Ralf Oberndörfer, dem Sie gerne Ihre Fragen stellen können.
Aussteller und Medienpartner
C.H. BECK Verlag
Der Verlag C.H.BECK ist der führende juristische Fachverlag in Deutschland. Mit rund 9.000 lieferbaren Werken, 75 Fachzeitschriften und einer jährlichen Produktion von bis zu 1.500 Neuerscheinungen und aktualisierten Neuauflagen zählt C.H.BECK zugleich zu den großen Buch- und Zeitschriftenverlagen hierzulande. C.H.BECK pflegt alle denkbaren Publikationsformen: große mehrbändige Werke für Spezialisten, preiswerte Broschüren für ein breites Publikum, fortlaufend aktualisierte Loseblattwerke, Lehrbücher, Online-Kommentare, Apps sowie die umfangreiche juristische Datenbank „beck-online“ (www.beck-online.de). Im Web 2.0 ist das traditionsreiche Verlagshaus u.a. mit der „beck-community“ (www.beck-community.de) vertreten. Außerdem gehören zum Verlag die BeckAkademie und „beck-stellenmarkt“, Deutschlands große Jobbörse für Juristen und Kanzleiberufe. C.H.BECK befindet sich in 7. Generation in Familienbesitz.
Tagungsort
Abacus Tierpark Hotel Berlin
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Tel. +49 (0) 30 - 51 62
Fax +49 (0) 30 - 51 62 - 400
Website Abacus Tierpark Hotel
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Fax +49 (0) 30 - 51 62 - 400
