Fachseminar
Code SOA051Z

Bedarfe für Bildung und Teilhabe (BuT) - Die Änderungen durch das "Starke-Familien-Gesetz" Neu

Schwerpunkte

  • Überblick über die Leistungsvoraussetzungen in allen Rechtskreisen
  • Änderungen durch das "Starke-Familien-Gesetz"
  • Rechtliche Auswirkungen der Neuregelung
  • Praktische Auswirkungen der Neuregelung
  • Handlungsbedarf der Kommunen

Am 12. April 2019 hat der Bundesrat dem "Starke-Familien-Gesetz" (StaFamG) zugestimmt. Es enthält wesentliche Änderungen für die Bedarfe für Bildung und Teilhabe. Der Gesetzgeber hat bei fast allen Leistungen die materiellen Voraussetzungen teils angepasst, teils auch erheblich verändert. Die Beschränkung auf die Erbringung als Sachleistung ist weggefallen. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf die Praxis der Leistungserbringung. Auch die Regelungen zur Antragstellung sind angeglichen und vereinfacht worden. Die Änderungen griffen im Wesentlichen zum 1. August 2019. Das Seminar legt kurz die maßgeblichen Voraussetzungen der Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, in der Sozialhilfe, bei den Leistungen für Asylbewerber und nicht zuletzt für die Empfänger von Wohngeld oder Kinderzuschlag (§ 6b BKGG) dar und stellt die Veränderungen durch das "Starke-Familien-Gesetz" heraus. Dabei wird auf die rechtlichen und praktischen Probleme der Neuregelungen eingegangen und der Handlungsbedarf der Kommunen aufgezeigt.

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