Spezialseminar
Code KWA030

Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in der kommunalen Praxis - aktuelle Rechtsentwicklung und Handlungsoptionen für Kommunen

Inhouse-Schulung anfragen

Schwerpunkte

  • Der europäische Rechtsrahmen für den ÖPNV (VO [EG] Nr. 1370/2007, geändert durch VO [EU] 2016/2338)
  • Das ÖPNV-Recht des Bundes und der Länder (PBefG, Landesnahverkehrsgesetze)
  • Der Nahverkehrsplan als strategisches Steuerungsinstrument (Aufstellungsverfahren, Detailtiefe)
  • Flexible Bedienformen
  • Eigenwirtschaftliche Verkehre (Voraussetzungen der Eigenwirtschaftlichkeit, Genehmigungsverfahren und -folgen, Verhältnis zu beauftragten Verkehren)
  • Ausschreibungsverfahren im ÖPNV (Vergaberecht und VO [EG] Nr. 1370/2007)
  • Möglichkeiten der Direktvergabe (Inhouse-Geschäft, Mittelstands-, Not- und SPNV-Vergaben)
  • Rechtsschutz

Die ÖPNV-Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 und das Personenbeförderungsgesetz bilden den relevanten Rechtsrahmen für den ÖPNV. Im Seminar wird dieser unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung sowie aktueller Rechtsentwicklungen vorgestellt. Dabei werden die Auswirkungen des Rechtsrahmens für Kommunen und Verkehrsunternehmen sowie Genehmigungsbehörden, einschließlich der bestehenden Handlungsoptionen, analysiert und Finanzierungs- und Organisationsfragen im ÖPNV thematisiert. Besonders im Fokus stehen die Rolle des Nahverkehrsplans, flexible Bedienformen, die Genehmigung eigenwirtschaftlicher Verkehre sowie die Bestellung von Verkehrsleistungen. Die Ausschreibungsverfahren nach GWB-Vergaberecht sowie nach der VO (EG) Nr. 1370/2007 werden voneinander abgegrenzt und im Detail unter Berücksichtigung sozialer Fragen und von Umweltaspekten beleuchtet. Die Direktvergabe (Voraussetzungen, Durchführung, Konsequenzen) bildet einen weiteren Schwerpunkt. Darüber hinaus werden Rechtsschutzaspekte angesprochen.

Mitarbeiter von kommunalen Planungs-, Tiefbau- und Rechtsämtern, von städtischen Beteiligungs­ver­waltungen und Kämmereien, von Verkehrsunternehmen, von Rechnungsprüfungsämtern und Rechnungshöfen

aktuelle Fassungen der VO (EG) Nr. 1370/2007 und des PBefG (möglichst auf Papier) sowie GWB, VgV und SektVO (elektronischer Zugriff genügt)

Kundenservice KBW e. V.

Organisatorische Fragen zu freien Teilnehmerplätzen, Anreise, Hotelbuchungen, etc. beantwortet Ihnen gern unser Kundenservice.

E-Mail: info@kbw.de
Telefon: 030 - 29 33 50 0

Termine

12.03.2019 (Di)
09:00 bis 16:30 Uhr
13.03.2019 (Mi)
08:00 bis 14:30 Uhr

Inhouse-Schulung

Gerne führen wir diese Veranstaltung auch als sogenannte ''Firmenschulung'' durch. Was ist das?

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