Fachseminar
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Wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen in Niedersachsen - mehr Gerechtigkeit oder neue Konfliktfelder?

Schwerpunkte

  • Neue rechtliche Möglichkeiten seit dem 01.04.17 durch die Erweiterung des NKAG
  • Anwendungsbereiche mit Blick auf die Refinanzierung von Infrastrukturmaßnahmen
  • Möglichkeiten und Grenzen der wiederkehrenden Beiträge
  • Grundsätze zur Finanzierung der kommunalen verkehrlichen Infrastruktur Straßen-Wege-Plätze in Niedersachsen
  • Erläuterung der Verfahrensweise zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen (WKB)
  • Anforderung an die Bildung einer sog. einheitlichen öffentlichen Einrichtung als Abgrenzung des Beitragsgebietes
  • Verfahrensweisen zur Ermittlung des jährlichen Beitragssatzes
  • Freistellung von Grundstücken, die kürzlich zu Einmalbeiträgen herangezogen worden sind
  • Chancen und Risiken von wiederkehrenden Beiträgen in der Praxis aus unterschiedlichen Sichtweisen

Am 01.04.2017 trat eine vom Landtag beschlossene Änderung des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) mit der Möglichkeit zur Erhebung sogenannter wiederkehrender Beiträge für Verkehrsanlagen in Kraft. Den Kommunen in Niedersachsen bietet sich nunmehr eine zusätzliche Möglichkeit, über die Form der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen vor Ort zu entscheiden. Für die örtlichen Akteure ergeben sich durch diese neue Variante zahlreiche Fragen. Das Seminar ist speziell zur sachlichen Orientierung konzipiert. Vermittelt werden das nötige Basiswissen sowie praxistaugliche Hilfestellungen. Es werden die Eckpunkte der neuen gesetzlichen Regelung detailliert vorgestellt und erläutert. Durch das erfahrene Dozententeam werden praktische Hinweise zur Umsetzung sowohl aus bautechnischer als auch aus finanztechnischer Sicht gegeben. Mögliche Chancen und Risiken sowie Grenzen der neu geschaffenen Regelung werden aufgezeigt und gegenübergestellt.

Leitungen und Mitarbeiter von niedersächsischen Kämmereien, Tiefbauämtern, Rechnungsprüfungsämtern und Beitragsabteilungen sowie kommunale Rats- und Ausschussmitglieder; weitere Interessierte

keine

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26.06.2018 (Di)
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