Fachseminar
Code STB051

Grundlagen des gemeindlichen Gebührenwesens

Schwerpunkte

  • Rechtsgrundlagen
  • Kommunalpolitische Bedeutung der Gebühren
  • Von der Gebührensatzung zum Bescheid
  • Verwaltungsgebühren: Begriff, Rechtsgrundlagen, Gebührenpflicht, Gebührenbefreiung, Gebührenhöhe, Auslagen, Übungsaufgaben
  • Benutzungsgebühren: Begriff, Rechtsgrundlagen, Pflichtgebühren, freiwillige Gebühren, Verbot der Kostenüberschreitung, Gebot der Kostendeckung, Kostenumfang, Gebührenhöhe, Übungsaufgaben
  • Die kalkulatorische Ermittlung von Gebühren auf der Grundlage einer Kostenrechnung
  • Die Besonderheiten bei der Berechnung von Gebühren nach KAG

Neben den Steuern und Beiträgen machen die Gebühren innerhalb der Einnahmen des Kommunalhaushalts nur einen geringen Anteil aus. Die Rechtsproblematik ist weitaus umfassender. Die Sensibilität der Bürger für rechtmäßige und angemessene Gebühren ist besonders groß. Deshalb müssen die Kommunalverwaltungen für rechtlich einwandfreie Gebührensatzungen und Gebührenbescheide sorgen. Im Fachseminar werden den Teilnehmern sichere Kenntnisse des Gebührenrechts und praktische Tipps für die Erarbeitung von Gebührensatzungen und Gebührenbescheiden vermittelt. Ein weiterer Schwerpunkt des Seminars liegt auf der rechtssicheren Berechnung von Gebühren nach den Kommunalabgabegesetzen. Der Gesetzgeber verlangt von der öffentlichen Verwaltung, bei der Berechnung von Gebühren alle betriebswirtschaftlichen Kosten - also auch die kalkulatorischen - zu berücksichtigen. Anhand ausgewählter praktischer Fälle werden den Teilnehmern die Bedeutung des zu behandelnden Stoffes veranschaulicht und die Berechnung von Gebühren geübt.

Mitarbeiter von Kommunalverwaltungen und kommunalen Unternehmen, die sich auf systematischem Wege anwendungsfähige Grundkenntnisse des Gebührenrechts und der damit verbundenen Gebührenberechnung aneignen wollen

KAG des jeweiligen Bundeslandes, Taschenrechner

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05.05.2020 (Di)
09:00 bis 16:30 Uhr
06.05.2020 (Mi)
08:00 bis 14:30 Uhr
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24.09.2020 (Do)
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25.09.2020 (Fr)
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