Fachtagung
Themenbereich: Zuwendungsrecht
1. Fachtag Zuwendungsrecht: Aktuelle Fragestellungen und Entwicklungen des Zuwendungsrechts Neu
Tagungsschwerpunkte
- (Stand der Konzeption 01/2023 - Änderungen vorbehalten)
Mittwoch, 26.04.2023
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09.30 Uhr Begrüßung - Katja Knorscheidt, Geschäftsführerin KBW e.V.
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09.45 Uhr Aktuelle Entwicklungen im Zuwendungsrecht, Rechtsprechung - Georg Gass
- Was macht einen Zuwendungsbescheid rechtswidrig? Welche Widerrufsgründe gibt es?
- Pflicht zur Beachtung von Vorschriften für die Auftragsvergabe
- Ermessen bei Rücknahme und Widerruf von Zuwendungsbescheiden
- Zuwendungsbescheid unter Korrekturvorbehalt; Schlussbescheid
- Entstehen, Anordnung, Erlöschen und Verjährung des Anspruchs auf Erstattungszinsen
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11.30 Uhr Kommunikationspause
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11.45 Uhr Kernfehler bei Zuwendungen aus Sicht der externen Finanzkontrolle - Beanstandungen und Mängel vermeiden - Volker Mayer
- Nur wer weiß, was er will, kann sinnvoll fördern: Das erhebliche Bundes- oder Landesinteresse als Schlüssel der Förderung.
- Das haben wir so nicht gewollt: Vom Verhängnis falscher oder fehlender Weichenstellungen.
- Zuwendungsrecht ist Gestaltungsrecht - auf die Begründung kommt es an.
- Wie man’s macht, man macht‘s verkehrt: Kursorische und vertiefte Prüfungen von Verwendungsnachweisen.
- Keine Angst vor Erfolgskontrollen: Auf die Zielbestimmung kommt es an.
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13.00 Uhr Mittagspause
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14.00 Uhr Wie steht es mit der Digitalisierung des Zuwendungsverfahrens? - Beispiele und Erfahrungen aus sächsischer Perspektive - Jan Feige, Claudia Hultsch
- Vereinfachung und Standardisierung von Förderverfahren in Sachsen
- Umsetzung des OZG: Fördersuche, Förderantrag und -abwicklung
- Digitale Antragstellung im Förderportal Sachsen
- Herausforderungen bei der Digitalisierung von Förderverfahren
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15.00 Uhr Kommunikationspause
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15.15 Uhr Konflikt: Wann sind Zuwendungen umsatzsteuerpflichtig? - Ulrich Goetze
- Grundlagen der Umsatzsteuer im Zuwendungsrecht:
- Zuschuss - Zuwendung - Beihilfe - Ausgleichsbetrag
- Entgelt - Entgelt eines Dritten - echter Zuschuss
- Auslagerung von öffentlichen Aufgaben
- Defizitäre Verpachtungen
- Die Teilnehmer können mitdiskutieren. Bringen Sie ihre Probleme und Fragen aus der Praxis ein! Gerne auch schriftlich im Vorfeld.
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16.30 Uhr Ende der Tagung
- Moderation: Bettina Heinzmann
- Teilnahmegebühren: 349,00 € bis 6 Wochen vor Tagungsbeginn; danach 399,00 €.
Dozenten und Dozentinnen für dieses Thema
Ulrich Goetze
Herr Ulrich Goetze ist Steuerberater und hat sich auf das Vereins- und Stiftungsrecht spezialisiert. Er hat die beratende Tätigkeit beendet und ist …
Georg Gass
Herr Gass ist Diplom-Verwaltungswirt (FH) und Jurist. Als früherer Leiter des Haushaltsreferats des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und …
Bettina Heinzmann
Seit dem Jahr 2014 ist Frau Heinzmann nebenamtlich als freiberufliche Dozentin für Haushalts- und Zuwendungsrecht tätig. Weitere Auftraggeber außer …
Volker Mayer
Volker Mayer ist Ministerialrat und Prüfer mit herausgehobenen Aufgaben im Bundesrechnungshof. Nach verschiedenen beruflichen Stationen in der …
Claudia Hultsch
Claudia Hultsch leitet seit 2019 das Projekt Förderportal Sachsen im Sächsischen Staatsministerium der Finanzen. Sie verfügt über langjährige …
Jan Feige
Jan Feige leitet seit 2019 das Referat Koordinierung Förderpolitik, Förderverfahren, Förder-IT im Sächsischen Staatsministerium der Finanzen. Hier …
Sehr geehrte Tagungsinteressentin, sehr geehrter Tagungsinteressent,
wir freuen uns, Ihnen den ersten Fachtag zum Thema Zuwendungsrecht präsentieren zu können.
Mit einer interessanten Themenauswahl zu aktuellen Entwicklungen und zur Rechtsprechung, zur Zukunftsperspektive der Digitalisierung des Zuwendungsverfahrens und zur Umsatzsteuerpflicht von Zuwendungen werden wir diese Fachtagungsreihe starten. Nicht zuletzt wird es einen Vortrag aus Sicht des Bundesrechnungshofs geben, bei dem der Beratungsaspekt im Vordergrund steht und praktische Lösungsansätze aufgezeigt werden. Die durch Expertise ausgezeichneten Referenten werden kompetent zu den Themen vortragen.
Der Fachtag Zuwendungsrecht 2023 ist als Hybridveranstaltung geplant. Somit können Sie zwischen Präsenz- und Online-Teilnahme wählen. Auch ist es möglich, die Fachtagung als Videoaufzeichnung abzurufen.
Die Referent:innen stehen Ihnen für Fragen und Diskussionen zur Verfügung. Der Fachtag soll Zuwendungsgebern und Zuwendungsempfängern aus Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden sowie sonstige Interessenten die Möglichkeit zu einem bundesweiten Erfahrungsaustausch geben.
Das Team des Kommunalen Bildungswerks e. V. freut sich, Sie zu dieser Tagung live oder online begrüßen zu dürfen
Katja Knorscheidt
Geschäftsführerin
Zuwendungsgeber und Zuwendungsempfänger aus Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden sowie sonstige Interessenten
Sie benötigen keine mitzubringenden Arbeitsmittel. Mit der Buchung der Präsenzteilnahme ist keine Buchung der Online-Aufzeichnung verbunden. Sie können nicht an der Präsenztagung teilnehmen? Kein Problem. Sie können die Tagung online verfolgen oder auch einen Zugriff auf die Aufzeichnung der Fachtagung für drei Monate erwerben. Für Letzteres tragen Sie im Suchfenster ZWT23VID ein.
Organisatorische Fragen zu freien Teilnehmerplätzen, Anreise, Hotelbuchungen, etc. beantwortet Ihnen unser Kundenservice.
Telefon: (030) 29 33 50 0
E-Mail: info@kbw.de
Für inhaltliche Fragen steht Ihnen Frau Christine Lahde gern zur Verfügung.
Termine
26.04.2023
09:30 bis 16:30 Uhr
399,00 €
Hybrid
online
Präsenz